Gericht: SPD-Mann darf AfD weiter „kackbraun“ nennen.

In der gerichtlichen Auseinandersetzung mit AfD-Mann Karsten Woldeit hat der SPD-Politiker Kevin Hönicke einen Erfolg erzielt. In dem Verfahren ging es auch um einen Tweet, den Hönicke nun weiter verbreiten darf.

Die Aussage ist deutlich: „Die Partei der Schande, kackbraun und stolz drauf! Dumm bleibt dumm!“, hatte Kevin Hönicke anlässlich einer Demonstration des fremdenfeindlichen Bärgida-Bündnisses in Richtung AfD getwittert. Anlass dafür war die Anwesenheit des AfD-Politikers Karsten Woldeit bei der Kundgebung des Bündnisses, das als Anlaufstelle für Rechtsextreme verschiedener Gruppen bekannt ist. Am Pfingstmontag hatte Bärgida zu einer Kundgebung am S-Bahnhof Berlin Lichtenberg mobilisiert. Hönicke selbst beteiligte sich an den Gegenprotesten, schoss ein Foto von Woldeit und twitterte es zusammen mit dem zitierten Text.

Gericht zu „kackbrauner“ AfD: zulässige Meinungsäußerung

Nachdem Woldeit die Beteiligung an der Kundgebung unmittelbar danach…

Quelle und weiterlesen: https://www.vorwaerts.de/artikel/gericht-spd-mann-darf-afd-kackbraun-nennen

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