Von Prof. Hajo Funke, FU Berlin.
Die Hunderttausende – vor allem junger Menschen -, die in den Städten Europas, eine Woche vor den Europawahlen für eine friedliche und soziale Politik in Europa demonstriert haben, zeigen, dass die Demokraten Europas im Aufwind – und die rassistischen Rechten im Abwind sind. Sie haben vor der zerstörerischen und selbstzerstörerischen Kraft dieser rechtspopulistisch-rechtsextremen Rechte und einer Kooperation mit ihnen gewarnt.
Seit der Veröffentlichung des Strache-Videos wird die Nibelungentreue der Meuthen-Partei mit der FPÖ zu ihrem Problem: Die enge Kooperation der AFD mit der FPÖ Straches und Kickls und der Lega Salvinis u. a. dürfte ihr in den Europawahlen schaden. Sie hatten gerade eine sog. Patriotische Allianz mit den Extremen in Mailand geschlossen und sind nun in der „Ibiza-Falle“: Die AfD unter Meuthen hat sich mit einer staats- und demokratiefeindlichen und korrupten Partei gemein gemacht.
Diese Allianz dürfte nach den Umfragen etwa 10 % erreichen – sie bleibt damit lediglich eine der nationalistischen Oppositionsgruppen. Es gibt keinen Grund für Hysterie.
Fotoquelle: TP Presseagentur Berlin