Amazon, SoundCloud, Mistral AI, DailyMotion und das Institut für Strategischen Dialog sind dem EU-Internetforum beigetreten, das illegale und schädliche Inhalte im Internet bekämpft. 17 weitere Digitalunternehmen, die EU-Mitgliedstaaten, die EU-Institutionen, die EU-Agenturen, das Globale Forum zur Bekämpfung des Terrorismus und das Zentrum der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung sind bereits Teil des Forums.
Das Internet vor illegalen und schädlichen Inhalten zu bewahren, ist für den Kampf gegen Terroristen, kriminelle Gruppen, Kinderschänder und andere Gruppen, die an schädlichen und illegalen Aktivitäten beteiligt sind, von entscheidender Bedeutung.
Maßnahmen der EU-Kommission
Während ihrer Amtszeit hat die EU-Kommission eine Reihe von konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus sowohl online als auch offline ergriffen. Dazu zählen die Strategie für eine Sicherheitsunion, ihr Programm zur Terrorismusbekämpfung und die EU-Strategie zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität.
Insbesondere hat sich die Kommission für ein sichereres Internet eingesetzt und verschiedene Initiativen in diesem Bereich verabschiedet, darunter die Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte. Die Gesetzgebung zu digitalen Diensten verlangt von Plattformen, dass sie Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung illegaler Online-Inhalte ergreifen. Die EU-Kommission hat daher im Rahmen der Rechtsvorschriften über digitale Dienste mehrere förmliche Verfahren eingeleitet, u. a. gegen X und Meta, die mit Bedenken hinsichtlich illegaler Inhalte in Zusammenhang stehen, u. a. gegen X und Meta.
Hintergrund
Die Kommission arbeitet im Rahmen des EU-Internetforums weiterhin mit Digitalunternehmen zusammen, um gegen den Missbrauch des Internets durch gewaltbereite Extremisten und Terroristen vorzugehen. Das EU-Internetforum, das von der Kommission im Dezember 2015 ins Leben gerufen
wurde, bekämpft den Missbrauch des Internets durch gewalttätige Extremisten und Terroristen, den sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet, den Drogenhandel und den Online-Menschenhandel.
Die EUIF war maßgeblich an der Entwicklung von Leitlinien und konkreten Instrumenten beteiligt und hat mehrere Initiativen zur Bekämpfung schädlicher und illegaler Online-Inhalte vorangetrieben.
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