Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat sich mit dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz getroffen. Nach dem Gespräch in Brüssel sagte sie bei einem gemeinsamen Pressetermin: „Es ist eine Freude, dass du so früh die Reise nach Brüssel zu den Institutionen angetreten bist, und dass am Europatag. Das ist ein enorm wichtiges Signal, denn damit machst du auch sehr klar: Europapolitik ist für dich Chefsache. Ich wünsche von Herzen einen erfolgreichen Start und freue mich auf eine enge Zusammenarbeit.“

Ausgezeichneter Austausch

Die Kommissionspräsidentin sprach von einem ausgezeichneten Austausch mit Bundeskanzler Merz und nannte unter anderem den Punkt Wettbewerbsfähigkeit als einer der wichtigsten Prioritäten der Kommission. Es gehe darum, Innovationslücken zu schließen, angemessene Finanzmittel bereitzustellen und ein gutes Umfeld für freie Forschung und Wissenschaft zu schaffen. Mit Blick auf den Bereich Energie betonte von der Leyen: es fehle nicht an Energie an sich, aber an ausreichender Speicherkapazität. Eine weitere Priorität sei der Kapitalmarkt, mit gleichen Eintrittsbedingungen für die Unternehmen. Entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit sei zudem das Thema Vereinfachung, und zwar sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene. 

Weitere Themen im Gespräch mit Friedrich Merz waren internationale Handelsbeziehungen und die laufenden Verhandlungen der EU mit den USA, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die Verteidigungsausgaben in der EU sowie die illegale Migration als gemeinsame europäische Herausforderung.