Wahl in Frankreich: auch Entscheidung über die Zukunft der Europäischen Union.

Morgen findet die erste Runde der französischen Präsidenten-Wahl statt. Der entscheidende zweite Durchgang folgt am 7. Mai. Dazu erklärte heute Axel Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag:

„Die anstehende Präsidentschaftswahl in Frankreich ist nicht nur richtungsweisend für das eigene Land, sondern auch für die Zukunft der Europäischen Union. Ein Sieg der Nationalistin und erklärten Gegnerin der Europäischen Integration Marine Le Pen würde das Ende der EU einläuten. In der Folge spielte auch das besondere deutsch-französische Verhältnis keine Rolle mehr.

Es liegt daher jetzt an den Französinnen und Franzosen mit einer hohen Wahlbeteiligung, auch ein europaweites Zeichen gegen rechte Hetze und Populismus zu setzen.

Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet vom künftigen französischen Staatspräsidenten, dass er seine Verantwortung für Europa wahrnimmt. Frankreich muss auch weiterhin eine aktive Rolle in der EU spielen und sie konstruktiv mitgestalten. Das historisch wichtige deutsch-französische Tandem muss auch nach den Wahlen höchste Priorität genießen. Es gilt noch heute als der Motor des europäischen Einigungswerkes.“