Volker Kronenberg zu den angekündigten Neuwahlen in Niedersachsen
"Man will jetzt offensiv die Dinge angehen" – Prof. Volker Kronenberg (Politikwissenschaftler Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn) im Gespräch mit Klaus Weidmann zu den angekündigten Neuwahlen in Niedersachsen.
Publié par PHOENIX sur lundi 7 août 2017
Stephan Weil (SPD) zu den angekündigten Neuwahlen in Nieders…
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zu den angekündigten Neuwahlen in Niedersachsen. (vom 07.08.17)
Publié par PHOENIX sur mardi 8 août 2017
Durch den Verlust der Einstimmen-Mehrheit der rot-grünen Regierungskoalition in Niedersachsen werden vorgezogene Neuwahlen notwendig. Voraussetzung für die Neuwahl ist, dass sich der Landtag selbst auflöst. Der Zeitplan nach dem jetzigen Stand (7. August) sieht vor:
7. August 2017: Einreichung eines Auflösungsantrags aller Fraktionen
10. August 2017: Sondersitzung des Plenums
21. August 2017: Abstimmung über die Auflösung des Landtages
Das nach dem Terminplan für die Zeit vom 16. bis 18. August vorgesehene Plenum wird voraussichtlich nur eintägig (Mittwoch) stattfinden. Der Ältestenrat wird darüber in seiner Sitzung am 9. August beschließen.
Die Tagesordnungen werden jeweils in der Woche vor der Plenarsitzung am Mittwochnachmittag vom Ältestenrat beschlossen und im Anschluss veröffentlicht.
Carsten Wagner zur Regierungskrise in Niedersachsen
Carsten Wagner (NDR.de) im Gespräch mit Klaus Weidmann zur Regierungskrise in Niedersachsen. (vom 07.08.17)
Publié par PHOENIX sur mardi 8 août 2017
Quelle: Landtag Niedersachsen