Zum heutigen Welttag der Pressefreiheit hat die EU-Kommission angekündigt, das im November stattfindende EU-Kolloquium über Grundrechte in diesem Jahr der Medienvielfalt zu widmen. „Wenn wir die Pressefreiheit bewahren und für unsere Nachbarn und die Welt ein Vorbild sein wollen, dann sollten wir daher sehr genau hinschauen, wie wir selbst damit umgehen“, schrieb EU-Kommissar Günther Oettinger in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Die EU könne nicht einfach mit erhobenem Finger als Lehrmeister auftreten.
Der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans erklärte: „Der Welttag der Pressefreiheit ist eine Gelegenheit, daran zu erinnern, dass die Freiheit der Medien und Pluralismus wesentliche Garantien für gut funktionierende Demokratien sind. Die Freiheit der Meinungsäußerung, Medienfreiheit und Vielfalt sind in der EU Grundrechtecharta verankert und sind der Kern der grundlegenden demokratischen Werte, auf denen die Europäische Union gegründet wurde.“
Die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini, sagte: „Die EU bekräftigt ihre Entschlossenheit, die Meinungsfreiheit und die freie Meinungsäußerung als Rechte zu fördern und zu unterstützen, die von allen Menschen überall auf der Welt beruhend auf den Grundsätzen der Gleichheit, der Nichtdiskriminierung und der Allgemeingültigkeit ausgeübt werden können – über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Landesgrenzen. Dies ist Ihr Recht!“
Günther Oettinger, Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, erklärte: „Die meisten unserer Mitgliedstaaten haben hohe Standards bei Medienfreiheit und Pluralismus. Aber wir sollten diese Situation nicht als selbstverständlich ansehen. Das Kolloquium wird einen offenen Austausch über die vielen verschiedenen Aspekte der Medienvielfalt in einer digitalen Welt ermöglichen und über die Rolle der modernen Medien in unseren demokratischen Gesellschaften. Ich freue mich auf die Diskussionen darüber, wie man Pluralismus schützen und fördern kann und wie man den Herausforderungen und Chancen eines konvergierenden Medienlandschaft begegnet.“
Im Tagesspiegel kündigte Oettinger an, im Rahmen einer Neuregelung der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste die Unabhängigkeit von Medienregulierern stärken zu wollen. „Nur wenn diese völlig unabhängig von jeder Einflussnahme durch die Regierung sind, können sie ihrer Aufgabe wirklich gerecht werden.“
Das EU-Kolloquium über Grundrechte wird am 17. und 18. November in Brüssel stattfinden. Seitens der Kommission werden der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und die EU-Kommissare Oettinger und Jourová mit den Teilnehmern über die Schlüsselrolle von freien und vielfältigen Medien in demokratischen Gesellschaften diskutieren. Der Fokus soll auf digitalen Medien liegen.
(Vertretung der EU-Kommission in Deutschland)