Kompetenzzentrum Bildung im Strukturwandel wird fortgeführt: Bildungsnetzwerk unterstützt Kohleregionen im Wandel.

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Das Kompetenzzentrum Bildung im Strukturwandel (KoBiS) wird bis 2029 fortgeführt. Das hat das Bund-Länder-Koordinierungsgremium des Strukturstärkungsgesetzes beschlossen. Mit der neuen Förderung werden die Büros in der Lausitz und im Rheinischen Revier bis zum Jahr 2029 weiter unterstützt, um die Transformationsprozesse in den Kohleregionen aktiv zu begleiten und die regionale Bildungslandschaft zu stärken. Bundesbildungsministerin Karin Prien: […]

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„Auch auf dem Land ist Erfindergeist zu Hause, auch auf dem Land wächst Neues!“.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Eröffnungsfeier „100 Jahre Internationale Grüne Woche Berlin“ am 15. Januar 2026 in Berlin. Die erste Grüne Woche begann stürmisch. Die beiden Fesselballons „von gewichtiger Größe“, die bei der Eröffnung am 20. Februar 1926 über den Berliner Ausstellungshallen schwebten, wurden von Wind und Regen hin- und hergepeitscht. Auch das Presseecho am […]

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Mutmaßlicher Beteiligter an den Sprengstoffanschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines bleibt in Haft.

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Bundesgerichtshof verwirft Haftbeschwerde eines wegen mutmaßlicher Beteiligung an den Sprengstoffanschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in Untersuchungshaft befindlichen Beschuldigten. Beschluss vom 10. Dezember 2025 – StB 60/25 Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 10. Dezember 2025 eine Haftbeschwerde eines Beschuldigten verworfen, der sich in einem Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts wegen mutmaßlicher Beteiligung an den Sprengstoffanschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines […]

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Senatskanzlei verbietet Kaffeewette zugunsten der Kältehilfe – Statement von Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel.

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Seit 2019 besteht die Kaffeewette, bei der ein Neuköllner Einzelhändler gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Martin Hikel zugunsten der Berliner Kältehilfe wettete: Kaffeespenden aus der Bevölkerung gegen eine Spende des Unternehmers. Die Kaffeewette ist seitdem von Jahr zu Jahr gewachsen – mit mehr Spenden, aber auch mit mittlerweile elf Bezirken, die in diesem Jahr mitmachen wollen. Der […]

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„Das Bürgergeld war ein richtiger Schritt und ein gutes Gesetz“.

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Annika Klose, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion verteidigt im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ das vor drei Jahren in Kraft getretene Bürgergeld und kritisiert die Debatte über den Nutzen von härten Sanktionen in der Grundsicherung als realitätsfern. „Wir haben der Union von Anfang an gesagt, dass diese Zahlen absurd sind. Egal, mit welchen Sanktionsregimen man […]

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Eröffnung der Grünen Woche in Berlin.

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Am heutigen Donnerstagabend wurde die diesjährige Grüne Woche in Berlin eröffnet. Die Messe, die erstmals 1926 stattfand, ist eine der weltweit führenden Veranstaltungen im Bereich Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. Zur Eröffnung der Grünen Woche sagte Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Alois Rainer: „Ich freue mich sehr darauf, die Grüne Woche zum ersten Mal als […]

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Ein neues Recht auf Reparatur: Gesetzentwurf zur Stärkung von Verbraucherrechten veröffentlicht.

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Verbraucherinnen und Verbraucher sollen ein neues Recht auf Reparatur bekommen. Es soll für bestimmte technische Geräte wie insbesondere Waschmaschinen, Kühlschränke und Smartphones gelten. Hersteller sollen künftig verpflichtet sein, diese Produkte mehrere Jahre zu einem angemessenen Preis zu reparieren. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute veröffentlicht hat. Er […]

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„Landwirtschaft stärken, Zukunft gestalten, Ernährung sichern“.

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Das BMLEH präsentiert sich auf der Grünen Woche Berlin. Wie wird Digitalisierung in der Landwirtschaft umgesetzt? Wie isst man bewusst und vermeidet Lebensmittelverschwendung? Und was bedeutet Heimat eigentlich heute? Auf der Grünen Woche Berlin präsentiert das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) vom 16. bis 25. Januar 2026 in Halle 23a Einblicke in seine […]

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100 Jahre Grüne Woche: EU-Kommissar Hansen bei der Eröffnung in Berlin.

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Christophe Hansen, EU-Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung, spricht heute zur Eröffnung der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Die IGW, eine der führenden internationalen Veranstaltungen im Bereich Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, fand 1926 zum ersten Mal statt. Vor seinem Besuch sagte Hansen: „Ich freue mich sehr, beim 100. Jubiläum der Grünen Woche dabei zu sein! Die […]

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AWS European Sovereign Cloud geht in Betrieb.

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Anlässlich der feierlichen Inbetriebnahme der AWS European Sovereign Cloud sieht Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller Brandenburg zunehmend auf dem Weg zum „digitalen Innovations-Hotspot“. Er geht davon aus, dass verschiedene Unternehmen in den kommenden Jahren bis zu 30 Mrd. Euro in Rechenzentren in Brandenburg investieren werden.  Potsdam. Amazon Web Services (AWS) nimmt heute in Potsdam feierlich die […]

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