Heute hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin in einer detaillierten Analyse „den Beweis erbracht“, dass die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse wirkt. Nach der Studie des DIW wirke die Mietpreisbremse vor allem in Regionen, in denen die Mieten besonders gestiegen sind. http://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.578224.de http://www.diw.de/documents/dokumentenarchiv/17/diw_01.c.577829.de/wb7-2018_mietpreisbremse_listeabb4.pdf http://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.578225.de Dazu der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Fechner: „Die […]

ver.di stehe einem kostenlosen ÖPNV grundsätzlich positiv gegenüber, dafür müsse jedoch die Durchführung und auch die Infrastruktur ausreichend finanziert werden. Da die Kommunen dazu aus eigener Kraft nicht in der Lage sind, sei die Beteiligung des Bundes im großen Umfang notwendig. Allein für den Großraum Berlin sei dafür eine Milliardensumme erforderlich. Geld müsse zunächst fließen, […]

(7 U 34/17). Die Berufungsverhandlung über die Unterlassungsklage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gegen Jan Böhmermann findet am Dienstag, den 27. Februar 2018, vor dem 7. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts statt. Gegenstand des Rechtsstreits ist das in der Sendung „Neo Magazin Royale“ vom 31. März 2016 verlesene Gedicht „Schmähkritik“. Das Landgericht Hamburg hatte der Klage […]

Heute feiert der ehemalige Astronaut Sigmund Jähn seinen 81. Geburtstag. Die TP Presseagentur gratuliert und erinnert an eine Begegnung im vorigen Spätsommer. In der DDR war der Arbeiter schon etwas wert. Sigmund Jähn bei Frank Jahnke bei „Charlottenburger Gespräche“ in Berlin. Fotoquelle: TP Presseagentur Berlin  

Zu Berichten über einen Anstieg des Meeresspiegels erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag: „Der Meeresspiegel steigt als Folge der Klimaerwärmung – und neue Zahlen zeigen, dass das Tempo drastisch zunimmt. Genau so drastisch steigt der politische Handlungsdruck, endlich auf saubere Energie umzusteigen. Deutsche Kohlekraftwerke sind eine Gefahr fürs Weltklima und damit […]

Martin Schulz trat heute nach heftigen Protesten als SPD-Vorsitzender zurück. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat als ältester stellvertretender SPD-Vorsitzender kommissarisch den Vorsitz übernommen. Am 22. April soll auf einem Sonderparteitag in Wiesbaden über die Nachfolge von Martin Schulz entschieden werden. Dafür schlug der SPD-Parteivorstand einstimmig Andrea Nahles vor. Um 18:30 Uhr gab Scholz vor […]