EU sehe sich mit weltweit zunehmender Marktabschottung konfrontiert.
Die Europäische Kommission hat heute den zunehmenden Protektionismus in der Welt angeprangert. In ihrem jährlichen Bericht über Handels- und Investitionshindernisse verzeichnet die Kommission für das Jahr 2016 eine Zunahme solcher Handelshindernisse um zehn Prozent, was einem Schaden an verlorenen Ausfuhren von 27 Mrd. Euro entspreche. Ende vergangenen Jahres wären weltweit in über 50 Märkten nicht weniger als 372 derartige Hemmnisse in Kraft gewesen. Zugleich sei es der Kommission gelungen, 20 verschiedene Hemmnisse für Ausfuhren aus der EU zu beseitigen.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte bei der Vorstellung des Berichts: „Es ist nicht zu leugnen, dass der Protektionismus Aufwind hat, was nicht ohne Folgen für die europäischen Unternehmen und ihre Arbeitnehmer bleibt. Dass die größte Anzahl von Handelshemmnissen in G20-Ländern besteht, ist besorgniserregend. Auf dem bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg wird die EU die Staats- und Regierungschefs auffordern, ihren Worten Taten folgen zu lassen und nicht in Protektionismus zu verfallen. Die Europäische Union wird nicht tatenlos zusehen, sondern, ohne zu zögern, die ihr zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen, wenn sich andere Länder nicht an die Regeln halten.“
Die 36 Hemmnisse, die 2016 neu eingeführt wurden, könnten die Ausfuhren aus der EU beeinträchtigen. Unter den Ländern mit den meisten Einfuhrhemmnissen rangierten die G20-Länder ganz vorne, unter denen sich auch die 10 Länder mit den meisten protektionistischen Maßnahmen befänden. Russland, Brasilien, China und Indien führten die Liste an. Russland und Indien hätten sogar die meisten der 2016 gemeldeten neuen protektionistischen Maßnahmen eingeführt, gefolgt von der Schweiz, China, Algerien und Ägypten.
Die Kommission habe die europäischen Unternehmen energisch gegen den aufkommenden Protektionismus verteidigt, sodass sie 2016 greifbare Erfolge verzeichnen konnte. Es sei ihr in 20 unterschiedlichen Fällen gelungen, in denen EU-Ausfuhren im Wert von 4,2 Mrd. Euro beeinträchtigt waren, wieder normale Handelsbedingungen herzustellen. Südkorea, China, Israel und die Ukraine führten die Liste der Länder an, für die die EU erfolgreich Handelshemmnisse abbauen konnte.
Die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, die Automobilindustrie und die Kosmetikbranche der EU profitierten am meisten von den jüngsten EU-Maßnahmen. So habe beispielsweise China nach Einschreiten der EU auf Kennzeichnungsvorschriften verzichtet, die andernfalls EU-Ausfuhren von Kosmetika im Wert von 680 Mio. Euro erschwert hätten. Korea habe sich bereit erklärt, seine Vorschriften für die Größe von Pkw-Sitzen an internationale Regelungen anzupassen, und Israel gestatte es Unternehmen aus der gesamten EU fortan, Arzneimittelzulassungen zu beantragen und ihre Pharmazeutika zu exportieren.
Ermöglicht wurden diese Erfolge durch die effektive Zusammenarbeit zwischen der Kommission, den EU-Mitgliedstaaten und den Vertretern europäischer Unternehmen auf der Grundlage der EU-Marktöffnungsstrategie und der intensivierten Beziehungen zu unseren Handelspartnern im Rahmen der aktuellen EU-Handelsabkommen.
Der Bericht über Handels- und Investitionshindernisse wird seit Beginn der Wirtschaftskrise 2008 einmal im Jahr veröffentlicht. Die diesjährige Ausgabe basiert vollständig auf konkreten Beschwerden europäischer Unternehmen bei der Kommission. Betroffen war eine breite Palette von Erzeugnissen – vom Agrar- und Lebensmittelsektor bis zum Schiffbausektor.
Die Marktöffnungsstrategie bildet den Dreh- und Angelpunkt des Bestrebens der EU, für die europäische Wirtschaft die bestmöglichen Ausfuhrbedingungen weltweit zu erreichen und eine wirksame Durchsetzung internationaler Handelsregelungen zu gewährleisten.
Weitere Informationen:
Bericht der Kommission über Handels- und Investitionshindernisse
Die Pressekonferenz mit Cecilia Malmström kann hier abgerufen werden
Marktöffnungsstrategie (nur auf Englisch)
Erfolgsgeschichten aus dem Jahr 2016
Register für Beschwerden über Handelshemmnisse (nur auf Englisch)