Auswärtiges/Antwort.

Berlin: (hib/AHE). Russland setzt in seinem Krieg gegen die Ukraine nach Kenntnis der Bundesregierung großflächig Antipersonenminen ein. Das geht aus der Antwort (21/4579)

auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/4106)

hervor. Eine verlässliche, konkrete Aussage zu Dauer und Kosten einer vollständigen Entminung der Ukraine könne derzeit nicht getroffen werden. Die „International Campaign to Ban Landmines“ (ICBL) gehe jedoch davon aus, dass das Ziel einer vollständigen humanitären Räumung erst nach mehreren Jahrzehnten erreicht werden kann. Die Kosten dafür könnten sich nach Schätzungen der Vereinten Nationen und der Weltbank von Februar 2024 auf 34,6 Milliarden Euro belaufen.

Das Bundesregierung plant nach eigenen Angaben für das Jahr 2026 im Bereich des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens weiterhin einen Schwerpunkt auf die Ukraine zu legen. Die genaue Mittelplanung sei derzeit noch nicht abgeschlossen.