Kriegserklärungdocx

Nach einem Bericht der Deutsch Türkischen Nachrichten vom 05.09. soll die Präsidentschaftsbewerberin der Demokraten Clinton Russland mit Krieg gedroht haben. Anlass für einen solchen Krieg würden Cyber-Attacken sein, für die die Russen nach Clintons Ansicht verantwortlich seien. Belege für diese Behauptung habe Clinton jedoch nicht vorgelegt.

Nachdem der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump während des Wahlkampfs mit markigen und teilweise völlig überzogenen Sprüchen aufgefallen ist, habe nun auch die Kandidatin der Demokraten nachgelegt. Bei einer Rede in Cincinnati soll Clinton gesagt haben, dass sie als US-Präsidentin gegen jeden „politisch, wirtschaftlich und militärisch“ vorgehen werde, der Hacker-Attacken gegen US-Einrichtungen verübe. Erst vor einigen Monaten habe US-Präsident Barack Obama die rechtliche Grundlage für dieses Vorgehen gelegt und ein Dekret unterzeichnet, wonach Hackerangriffe mit militärischen Angriffen gleichgesetzt würden.

Clinton soll ausdrücklich Russland und China als Nationen genannt haben, die andauernd Hacker-Angriffe durchführen, heißt es in den Deutsch Türkischen Nachrichten. An ihre Zuhörer gewandt habe Clinton gesagt: „Sie haben die Berichte gesehen, dass Russland und China eine Menge von Dingen gehackt haben. Russland hat sogar das Nationale Komitee der Demokraten gehackt, vielleicht sogar einige Wahlsysteme der Staaten. Wir müssen den Preis erhöhen und sicherstellen, dass wir uns gut verteidigen können, um gegen jene zu kämpfen, die gegen uns kämpfen. Ich werde es als Präsidentin klar machen, dass die USA Cyber-Attacken genauso behandeln wird wie alle anderen Attacken. Wir werden bereit sein, ernsthalt politisch, wirtschaftlich und militärisch zu antworten. Wir werden investieren, um unsere Regierungseinheiten und unsere nationale Infrastruktur zu schützen.“ Zu diesem Zweck soll das Militär-Budget erhöht werden und von allgemeinen Haushaltskürzungen ausgenommen werden.

In den Deutsch Türkischen Nachrichten heißt es weiter: „Der Vorwurf, dass Russland hinter dem Angriff auf das DNC steckt, ist nicht belegt. Clintons Darstellung, dass es sich bei dem Angriff um erwiesenes Faktum handelt, ist nicht belegt. Die Tatsache, dass ein schlicht behaupteter Angriff einen Militär-Schlag gegen eine andere Nuklear-Macht auslösen könnte, ist eine schwerwiegende Ansage.“
Sicherheitsexperten sollen übereinstimmend der Auffassung sein, dass die Urheberschaft von Cyber-Attacken äußerst schwer festzustellen sei. Das Weiße Haus habe in keinem der aktuellen Angriffe offiziell Russland als Verursacher ausgemacht, schreibt The Hill. Nach einem Angriff auf Sony hatte es zunächst den Verdacht gegeben, Nordkorea könnte hinter der Attacke stehen. IT-Experten seien später zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich mit großer Wahrscheinlichkeit um ehemalige Mitarbeiter gehandelt haben dürfte.

Es sei unklar, ob es sich um Wahlkampf-Rhetorik oder tatsächliche politische Pläne handelt. Insgesamt falle auf, heißt es, dass Clinton bei dieser Rede einen sehr kriegerischen Ton anschlage und lange über den Auf- und Ausbau der Militärmacht der USA spricht. Auch der Iran und Nordkorea würden ausdrücklich als aggressive Staaten bezeichnet.

DTN/tp