Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Bericht des ehemaligen finnischen Präsidenten Sauli Niinistö zur Stärkung der zivilen und militärischen Vorsorge und Einsatzbereitschaft Europas entgegengenommen. Der Bericht zieht eine Bilanz der aktuellen Herausforderungen und soll den Weg für eine Union ebnen, die besser auf Schocks und Krisen vorbereitet ist. Die Präsidentin betonte, dass Europa mit einem ressortübergreifenden Ansatz arbeiten müsse.
Bei der Pressekonferenz zur Übergabe des Berichts, der gemeinsam mit dem Hohen Vertreter der EU für Sicherheits- und Außenpolitik in Auftrag gegeben wurde, dankte die Präsidentin Sauli Niinistö. Die Ergebnisse der Zusammenarbeit seien bereits in die politischen Leitlinien der neuen Kommission und die Mandatsschreiben der Kommissionsmitglieder für das nächste Mandat eingeflossen und richtungsweisend für die Arbeit der Kommission in den kommenden Jahren. Zudem wird das Thema auch im Mittelpunkt der bevorstehenden Tagung des Europäischen Rates stehen.
Viele Ereignisse der letzten Jahre waren Weckrufe
Präsidentin von der Leyen erklärte, dass die großen Krisen der vergangenen Jahre weder isoliert auftreten noch vorübergehend sind, stattdessen spiegelten sie tiefere Verwerfungen und „tektonische“ geopolitische, klimatische und technologische Veränderungen wider. „Auf diese Veränderungen haben wir oft nur reagiert. Aber wir müssen mehr tun. Wir müssen unsere Denkweise ändern. Die Vorsorge muss Teil der zugrunde liegenden Logik unseres Handelns werden und das gesamte Spektrum der Bedrohungen und Risiken abdecken.“
Vorsorge stärken mit einem „ressortübergreifenden“ Ansatz
Die Präsidentin nannte einige Bereiche, in denen Europa seine Vorsorge mit einem ressortübergreifenden Ansatz verstärken muss. Dazu zählen Klimawandel, hybride Angriffe, Abhängigkeit von Gütern und militärische Risiken. „Wir müssen in der Lage sein, alle notwendigen Instrumente und Ressourcen der öffentlichen Ordnung konzertiert und koordiniert zu nutzen und die Behörden auf allen Ebenen – auf nationaler, lokaler und EU-Ebene – entsprechend ihren unterschiedlichen Rollen zu mobilisieren. Dies erfordert aber auch einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz unter Einbeziehung des Privatsektors, der Zivilgesellschaft und der Bürgerinnen und Bürger. Mit anderen Worten: Bei der Vorsorge darf nicht jeder sein eigenes Süppchen kochen. Vorsorge erfordert Interaktion. Dies wird im Mittelpunkt der Strategie für eine krisenfeste Union stehen, die die neue Kommission und die neue Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin vorlegen werden.“
Fotoquellen: TP Presseagentur Berlin