Bundesjustizministerin Dr. Stefanie Hubig im Gespräch zum Thema „Rechtsstaat unter Druck?“.
Der Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin hat im Rahmen seiner öffentlichen Vortragsreihe „Die FU und ihre Nachbarn – Im Spiegel des Rechts“ heute zu einem Vortrag der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Stefanie Hubig, eingeladen. Die Vortragsreihe bringt Persönlichkeiten aus Politik, Recht und Gesellschaft mit der Universität ins Gespräch und richtet sich an Studierende, Mitarbeitende sowie an die interessierte Öffentlichkeit.
Unter dem Titel „Rechtsstaat unter Druck?“ widmete sich die Veranstaltung grundlegenden Fragen zur Rolle und Funktionsweise des Rechtsstaats in einer sich wandelnden politischen und gesellschaftlichen Umgebung. Im Mittelpunkt stehen dabei aktuelle Herausforderungen im Verhältnis von Justiz, Politik und Gesellschaft sowie die Bedingungen einer leistungsfähigen und unabhängigen Rechtspflege. Im Gespräch sollte Raum für Überlegungen zur Abgrenzung von rechtlicher Kontrolle und politischer Gestaltung, zur Resilienz rechtsstaatlicher Institutionen in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung sowie zu strukturellen Voraussetzungen einer funktionierenden Justiz gegeben werden. Als Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz brachte Dr. Stefanie Hubig ihre Perspektive aus der Bundespolitik und der rechtspolitischen Praxis in die Diskussion ein.
Die Veranstaltung wurde mit einem Grußwort des Präsidenten der Freien Universität Berlin, Prof. Dr. Dr. h. c. Günter M. Ziegler, eröffnet.
Nach einem einleitenden Impuls von Dr. Stefanie Hubig folgte ein von dem Rechtswissenschaftler der Freien Universität Berlin, Prof. Dr. Christian Calliess, moderiertes Gespräch, das in eine offene Diskussion mit dem Publikum überging.
Im Anschluss bestand bei einem Empfang mit Getränken und Fingerfood Gelegenheit zum persönlichen Austausch.
Die Vortragsreihe „Die FU und ihre Nachbarn – Im Spiegel des Rechts“ bietet regelmäßig Einblicke in aktuelle rechtliche und gesellschaftliche Fragestellungen und bringt Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Justiz, Verwaltung und Zivilgesellschaft miteinander ins Gespräch. (fk)
Fotoquellen: TP Presseagentur Berlin