Das Europäische Parlament hat heute (Dienstag) im Plenum für die Abschaffung der Umstellung zwischen Winter- und Sommerzeit ab 2021 gestimmt. „Die Mitglieder des Europäischen Parlaments haben heute ein klares Signal gesendet“, sagte Verkehrskommissarin Violeta Bulc. „Sie wollen die Zeitumstellung ab 2021 abschaffen. Dies wird sich unmittelbar auf alle in der EU lebenden Menschen auswirken und […]

Prof. Dr. Joachim Trebbe, Kommunikationswissenschaftler an der FU Berlin: Statement für TP Presseagentur Berlin zur EU-Urheberrechtsreform. Aus kommunikationswissenschaftlicher Sicht ist an der Reform vor allem die Entwicklung der öffentlichen Debatte interessant. Das Ganze erinnert ein bisschen an TTIP. Zuerst wird alles unter ferner liefen in den parlamentarischen Kreisen bearbeitet und dann schwappt die Geschichte plötzlich […]

„Richtlinie zum Urheberrecht ist ein wichtiger Schritt für Kreative und ihre Verbände in Europa.“ Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sieht in der vom Europäischen Parlament verabschiedeten Richtlinie zum Urheberrecht „einen notwendigen Schritt für die Durchsetzung besserer Vergütungen der Urheberinnen und Urheber sowie der ausübenden Künstlerinnen und Künstler“. ver.di hat den Gesetzgebungsprozess seit 2016 begleitet und ist […]

Die digitalpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, in den Landtagsfraktionen sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament sind heute in Mainz zu einer Konferenz zusammengekommen und haben anlässlich der bevorstehenden Abstimmung im Europäischen Parlament eine gemeinsame Position festgelegt. Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion dazu: „Die SPD steht an der Seite der Urheber, der […]

Zur morgigen Abstimmung des EU-Parlaments über die Urheberrechtsreform erklärt das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied im Bundestag und Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda Jimmy Schulz: „Die Proteste gegen die EU-Urheberrechtsreform haben am Wochenende einen neuen Höhepunkt erreicht. Auch wenn sich Vertreter von Union und SPD in letzter Minute auf die Seite der Demonstranten gestellt haben: Die Große Koalition hat […]