Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ kann in Tübingen starten.

Mit einem Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ will das Land Baden-Württemberg zusammen mit der Stadt Tübingen neue Wege im Umgang mit der Corona-Pandemie proben. Denn mit der breiten Verfügbarkeit von relativ einfach durchzuführenden Schnelltests eröffneten sich nun neue Möglichkeiten für Öffnungen, ohne dass dabei unverantwortliche Risiken eingegangen werden müssten. Das Land will, auch und gerade in […]

Weiterlesen →

Malu Dreyer habe gezeigt, wie integres und souveränes Agieren in Krisenzeiten aussehe.

https://216052.seu2.cleverreach.com/c/56521295/a573225f588-qpus6u Berlin, 14. März 2021. Das Wirtschaftsforum der SPD bewertete den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als richtungsweisendes Signal. Der Präsident des Verbands Dr. Michael Frenzel sagte, zwei über Parteigrenzen hinweg anerkannte Persönlichkeiten hätten den Ausschlag gegeben. „Vertrauen und Handlungskompetenz sind die wichtigste Währung der Politik“, betonte Frenzel.   Insbesondere Malu Dreyer habe […]

Weiterlesen →

Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz.

  Prognosen, Hochrechungen und Analysen am Wahlsonntag.   Am kommenden Sonntag sind ca. 7,7 Millionen Wahlberechtigte in Baden-Württemberg und ca. 3 Millionen in Rheinland-Pfalz aufgerufen, über die Zusammensetzung ihrer künftigen Landesparlamente zu entscheiden. Die vergangenen fünf Jahre regierte in Baden-Württemberg eine grün-schwarze Koalition mit Winfried Kretschmann an der Spitze. In Rheinland-Pfalz führte Malu Dreyer eine Ampel-Koalition aus SPD, […]

Weiterlesen →

„Die Fürsorge für die Polizeibeamtinnen und -beamten liegt uns gemeinsam sehr am Herzen“.

Gemeinsame Presseinformation zur Musterklagevereinbarung zwischen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat heute (12. März 2021) mit dem Landesbezirk Niedersachsen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Vereinbarung geschlossen, nach der in gemeinsam ausgewählten und von der GdP unterstützten Musterklageverfahren […]

Weiterlesen →

SPD mit Ministerpräsidentin Dreyer personell deutlich im Vorteil.

In gut zwei Wochen wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Wer als stärkste Kraft durchs Ziel geht, ist derzeit noch offen. Personell ist die SPD mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer gut aufgestellt. Wenn die Rheinland-Pfälzer ihre Ministerpräsidentin oder ihren Ministerpräsidenten direkt wählen könnten, würde sich mehr als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger (56 Prozent) […]

Weiterlesen →

Woidke gratuliert Radsportlegende „Täve“ Schur zum 90. Geburtstag.

Er ist eine Radsportlegende. Ruhm errang er vor allem als Gewinner der Friedensfahrt, die in den 1950er und 1960er Jahren Millionen Menschen an die Strecke lockte: Gustav-Adolf „Täve“ Schur. Gustav-Alfred Schur (* 23. Februar 1931 in Biederitz, Ortsteil Heyrothsberge) ist ein ehemaliger deutscher Radrennfahrer. Er war neunmaliger Sportler des Jahres in der DDR, so häufig […]

Weiterlesen →

Verwaltungsgericht Dresden verpflichtet zur Priorisierung bei Corona-Schutzimpfung.

Der Freistaat Sachsen muss im Einzelfall einer unter schweren Vorerkrankungen leidenden Sächsin eine höhere Priorität bei der Corona-Schutzimpfung einräumen. Dazu hat das Verwaltungsgericht Dresden das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt im Wege einer einstweiligen Anordnung mit Beschluss vom 29. Januar 2021 verpflichtet (Az.: 6 L 42/21). Die 35-jährige Antragstellerin leidet an einer sehr […]

Weiterlesen →

Arbeiten Studierender am Literaturinstitut »Johannes R. Becher« gesichert und digitalisiert.

474 maschinenschriftliche Abschlussarbeiten von Absolventinnen und Absolventen des Instituts für Literatur »Johannes R. Becher« in Leipzig wurden über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren geborgen, gesichtet und bewertet. Möglich wurde das Vorhaben Virtuelle Archive für die geisteswissenschaftliche Forschung mit Fördermitteln des sächsischenWissenschaftsministeriums. Es steht im Zusammenhang mit dem Landesdigitalisierungsprogramm zur Rettung von Schriften vor Verfall und […]

Weiterlesen →

Sachsen Justizministerin setzt sich für bundesweite Aussetzung von Zwangsräumungen ein.

Sachsens Justizministerin Katja Meier setzt sich angesichts der Pandemielage für eine bundesweite Aussetzung von Zwangsräumungen ein. Die Suche nach einer neuen Wohnung sei angesichts der aktuellen Pandemie erschwert bis unmöglich. Katja Meier: »Mit großer Sorge beobachte ich die unverändert stattfindenden Zwangsräumungen von Wohnungen und das trotz der Pandemielage. Ganze Familien können durch die Räumung ihrer […]

Weiterlesen →

Vorsicht, Betrüger am Telefon – Polizei in Sachsen warnt vor Telefonbetrügern.

Fall 1: Ort: Pegau (Peißen). Zeit: 07.01.2021, gegen 12:30 Uhr. Gestern Mittag erhielt eine Frau (62) einen Anruf von einem angeblichen Microsoft Support-Mitarbeiter. Dieser informierte die Frau darüber, dass auf ihrem Rechner ein Virus sei. Sie öffnete ihren Computer und der Unbekannte übernahm die PC-Steuerung. Zwischenzeitlich musste sie das Telefonat beenden und der angebliche Mitarbeiter […]

Weiterlesen →