Während seines Österreich-Urlaubs hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung die Mitgliedsstaaten in der Flüchtlingsfrage zu mehr Zusammenhalt aufgerufen. Gleichzeitig äußerte er die Erwartung, dass der Flüchtlingspakt mit der Türkei halten werde: „Das wird zwar einer gemeinsamen Anstrengung beider Seiten bedürfen, aber die EU wird jedenfalls nicht unilateral die Abmachungen mit der Türkei in Sachen Flüchtlinge aufkündigen, und ich habe keinen Grund, davon auszugehen, dass die Türkei das täte“, betonte er gegenüber der Zeitung. Juncker bekräftigte, dass der Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ein schwerwiegender diplomatischer Fehler wäre, auch wenn die Türkei derzeit nicht beitrittsreif sei.

Zur Frage der Aufteilung der Flüchtlinge auf alle europäischen Länder sagte Juncker: „Ich hoffe, dass wir wieder zurückkommen zu dem, was die Kommission vorgeschlagen hat. Ich hätte mir gewünscht, dass in Europa gilt, was der Ministerrat beschließt. Es haben ja die Regierungschefs, nicht die Kommission, die so genannte Quotenregelung entschieden und damit zum europäischen Gesetz gemacht. Ich vertraue aber darauf, dass die slowakische Ratspräsidentschaft einen Weg findet, wie man die Standpunkte angleichen kann.“

Ein Auseinanderfallen der EU aufgrund der Sprengkraft der Flüchtlingskrise sehe er nicht. Vielmehr befinde sich Europa in einer schwierigen Anpassungsphase an neu entstandene Realitäten. „Wir müssen uns intensiver und internationaler damit beschäftigen, es kann nicht sein, dass nur Europa diese Frage lösen muss und dass sich diese Frage nur Europa stellt“, so Juncker.

Der Kommissionspräsident ist zu Gast beim am Sonntag beginnenden Europäischen Forum Alpbach, das er mit eröffnen wird. Zudem werde EU-Kommissar Günther Oettinger an den Alpbacher Wirtschaftsgesprächen teilnehmen.

Quelle: Vertretung der EU-Kommission in Deutschland