Im Theater Bremen findet am 20. Oktober 2024 nicht nur die Premiere des Musicals „Der 35. Mai“ nach Erich Kästner statt, sondern auch eine Vernissage: Das Publikum kann sich eine Ausstellung anschauen, die in Kooperation mit der Bildhauerwerkstatt der Justizvollzugsanstalt Bremen entstanden ist. Gezeigt werden bis zum 25. November Zeichnungen und Arbeiten aus Keramik, Stein […]
Weiterlesen →
Zur Abstimmung über das Sicherheitspaket im Deutschen Bundestag am morgigen Freitag, 18. Oktober 2024, erklärt der in Solingen, Remscheid, Cronenberg und Ronsdorf direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Ingo Schäfer (SPD): „Ich werde dem Gesetzentwurf der Bundesregierung in der durch den Innenausschuss geänderten Fassung zustimmen. Zwei Monate nach dem schrecklichen Messer-Angriff eines mutmaßlichen Islamisten in Solingen mit drei […]
Weiterlesen →
Finanzielle Allgemeinbildung im Jugendvollzug. Der Verein Bremische Straffälligenbetreuung zeigt aktuell in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremen die Wanderausstellung „Schulden sind doof und machen krank“, die vom gemeinnützigen Verein H-Team e.V. zum Thema Überschuldung junger Menschen konzipiert wurde. Die Ursachen für Verschuldung bei jungen Menschen sind vielfältig und reichen von Konsumverhalten über unklare Vertragsbedingungen bis hin zu […]
Weiterlesen →
BGH-Beschluss vom 30. September 2024 – 1 StR 334/24. Das Landgericht Heilbronn hat den Angeklagten wegen Mordes in zwei Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit Raub mit Todesfolge und im anderen mit versuchtem Raub mit Todesfolge, und wegen versuchter schwerer räuberischer Erpressung in Tateinheit mit Körperverletzung zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe verurteilt […]
Weiterlesen →
BGH-Beschluss vom 8. Oktober 2024 – 5 StR 364/24. Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Görlitz – Außenkammern Bautzen – verworfen. Mit der angefochtenen Entscheidung hat das Landgericht den Angeklagten am 27. Februar 2024 wegen schwerer Brandstiftung zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren […]
Weiterlesen →
BGH-Urteil vom 17. Oktober 2024 – 1 StR 285/24. Das Landgericht Mannheim hat den Angeklagten wegen Körperverletzung im Amt zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 50 Euro verurteilt. Gegen dieses Urteil hat die Nebenklägerin Revision eingelegt, mit der sie eine Verurteilung des Angeklagten wegen Körperverletzung im Amt mit Todesfolge, hilfsweise wegen gefährlicher Körperverletzung […]
Weiterlesen →
Maßnahmenkatalog zur Prävention und Bekämpfung aller Formen von sexueller Ausbeutung bis zur Arbeitsausbeutung. Menschenhandel ist ein abscheuliches Verbrechen. Um auf dieses Verbrechen aufmerksam zu machen gibt es den Europäischen Tag gegen Menschenhandel am morgigen 18. Oktober 2024. Aus diesem Anlass kündigt die Bundesregierung den ersten umfassenden Nationalen Aktionsplan gegen Menschenhandel an. Dieser Maßnahmenkatalog wird derzeit […]
Weiterlesen →
Zur Abstimmung des Bundestags über den heutigen Beschluss zum KHVVG – Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – äußert sich Marc Schreiner, Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft: „Kurz und knapp: Der Bundesgesundheitsminister hat heute Vertrauen verspielt. Gemachte Zusagen hat er gebrochen und wurde dabei von Mitgliedern der Ampel-Koalition unterstützt. Im heute beschlossenen KHVVG fehlen die Umsetzung der gemachten Versprechungen zur wirtschaftlichen […]
Weiterlesen →
Der Bundestag hat heute das „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)“ beschlossen. Mit der Reform soll die Behandlungsqualität in Klinken verbessert und die flächendeckende medizinische Versorgung für Patientinnen und Patienten, auch im ländlichen Raum, gestärkt werden. Zudem sollen künftig sogenannte sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen („Level 1i-Krankenhäuser“) eine zentrale Rolle auf dem Weg zu einer sektorenübergreifenden und integrierten Gesundheitsversorgung übernehmen. Die Kliniken […]
Weiterlesen →
Die 13. Kammer des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen hat über die Berufung gegen die Entscheidung des Arbeitsgerichts Hannover, Streikmaßnahmen der Gewerkschaft Ver.di an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) am 17. und 18.10.2024 zu untersagen verhandelt. Ver.di strebt einen Tarifvertrag Entlastung für alle Beschäftigten der MHH an und hatte für die Zeit vom 16. bis 18.10.2024 zum Streik […]
Weiterlesen →