Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort. Berlin: (hib/LBR). Das im Aufbau befindliche Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) befindet sich derzeit in Verhandlungen mit den abgebenden Ressorts. Zum „Umfang der übergehenden Referate, der Kontrolle des Overheads, der Gesamtzahl der Stellen und zum Zeitpunkt des Personalübergangs“ kann die Bundesregierung noch keine Angaben machen. Das geht aus der Antwort der […]

Erklärung des Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel, anlässlich des 11. Jahrestages zur Erinnerung an den Genozid an den Jesidinnen und Jesiden. 03.08.2025. „Im Norden Iraks überfielen im August 2014 Kämpfer des sogenannten Islamischen Staates (IS) jesidische Dörfer und Städte. Sie begingen furchtbare Massaker an Zivilisten; Menschen wurden versklavt, verschleppt, vergewaltigt. Millionen […]

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma. In der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 ermordeten Angehörige der SS die etwa 4.300 verbliebenen Sinti und Roma in den Gaskammern des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau – zumeist als arbeitsunfähig eingestufte Frauen, Kinder, kranke und ältere Menschen. […]

Die Bundeswehr liefert in den kommenden Tagen in einem ersten Schritt weitere PATRIOT-Startgeräte („Launcher“) an die Ukraine. In einem zweiten Schritt wird sie innerhalb der nächsten zwei bis drei Monate weitere Systemanteile übergeben, um damit die Luftverteidigung der Ukraine mit zusätzlichen PATRIOT Batterien zu stärken. Durch gemeinsame Anstrengungen der Partner werden diese Systeme, die kurz- […]

Deutschland beteiligt sich mit der Bundeswehr erneut an der Unterstützung der Zivilbevölkerung in Gaza durch das Absetzen von humanitären Gütern aus der Luft. In den ersten beiden Flügen der Luftwaffe wurden heute 34 Paletten mit insgesamt knapp 14 Tonnen dringend benötigte Nahrungsmittel und medizinische Hilfsgüter abgeworfen, die von der Jordanian Hashemite Charity Organization (JHCO) bereitgestellt […]