Anlässlich der feierlichen Inbetriebnahme der AWS European Sovereign Cloud sieht Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller Brandenburg zunehmend auf dem Weg zum „digitalen Innovations-Hotspot“. Er geht davon aus, dass verschiedene Unternehmen in den kommenden Jahren bis zu 30 Mrd. Euro in Rechenzentren in Brandenburg investieren werden. Potsdam. Amazon Web Services (AWS) nimmt heute in Potsdam feierlich die […]
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Zeit: 13.01.2026, 15:00 Uhr polizeibekannt. Ort: Dresden-Striesen. Am Dienstag ist eine Seniorin (93) von Trickbetrügern um etwa 40.000 Euro betrogen worden. Die Unbekannten gaben sich am Telefon als Polizeibeamte aus. Sie suggerierten der 93-Jährigen, sie vor einem Überfall schützen zu wollen. Die Seniorin übergab daraufhin 40.000 Euro in einem Briefumschlag an eine vermeintliche Polizeibeamtin. Die […]
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Bundeswehr entsendet Erkundungsteam. Auf Einladung Dänemarks wird sich Deutschland vom 15. bis 17. Januar 2026 gemeinsam mit weiteren europäischen Nationen an einer Erkundung in Grönland beteiligen. Ziel ist, die Rahmenbedingungen für mögliche militärische Beiträge zur Unterstützung Dänemarks bei der Gewährleistung der Sicherheit in der Region zu erkunden, beispielsweise für Fähigkeiten zur Seeraumüberwachung. Die Bundeswehr wird […]
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Die Klage einer Gemeinde gegen einen kurz vor Inkrafttreten des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027 Havelland-Fläming erteilten Vorbescheid für zwei Windenergieanlagen hat keinen Erfolg. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom heutigen Tag entschieden. Der zum Rechtsstreit beigeladene Vorhabenträger beantragte im Januar 2024 einen Vorbescheid nach § 9 Abs. 1 BImSchG zu einzelnen bauplanungsrechtlichen Aspekten […]
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Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung. Berlin: (hib/SCR). Die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, schlägt gesetzliche Neuregelungen zur besseren Unterstützung der Opfer des systematischen Zwangsdopings in der ehemaligen DDR vor. In einem als Unterrichtung vorliegenden Bericht (21/3500) skizziert Zupke zum einen mögliche Anpassungen im Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz, zum anderen hält sie auch die Schaffung einer eigenständigen, auf die […]
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Berliner Krankenhausgesellschaft informiert über Schutz vor Sabotage und Spionage. Berliner Krankenhäuser beobachten sich häufende, unerklärliche Vorgänge, die mit Spionage und Sabotage in Verbindung gebracht werden können: von Drohnenüberflügen, Cyberangriffen, aufgebrochenen Türen, unbekannten Personen in eigentlich nicht zugänglichen Bereichen bis hin zu Brand- und Kugelbombenanschlägen. Diese schwer nachvollziehbaren Ereignisse werden von Verfassungsschutzbehörden teilweise als potentielle Aktionen […]
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Einsatzkräfte der Berliner Polizei nahmen gestern Mittag in Berlin-Prenzlauer Berg drei falsche Polizisten fest. Nach derzeitigem Ermittlungsstand sollen die 16-, 17- und 25-jährigen Tatverdächtigen gegen 13:30 Uhr einen 84-jährigen Mann in dessen Wohnung in der Heinz-Bartsch-Straße angerufen und ihn auf angeblich falsche Überweisungen vom Konto seiner Ehefrau aufmerksam gemacht haben. Der Senior sollte zur vermeintlichen […]
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Mit Urteil vom gestrigen Tage hat das Amtsgericht Hannover – Schöffengericht – unter dem Vorsitz von Herrn Richter am Amtsgericht Osterwold einen heute 27-Jährigen wegen Betruges in acht Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und sieben Monaten verurteilt. Zudem hat es die Einziehung von Wertersatz in Höhe von 968.333,03 EUR angeordnet. Die Staatsanwaltschaft hatte […]
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Der Medienpreis 2025 des Deutschen Bundestags geht an den Journalisten, Autor und Regisseur Jan N. Lorenzen für seine ARD-Dokumentation „Wir waren in der AfD – Aussteiger berichten“. In ihrer Begründung hob die unabhängige Fachjury des Medienpreises vor allem die herausragende journalistische Rechercheleistung hervor. Bei der Preisverleihung am Dienstag, 13. Januar 2026 betonte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner: […]
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Die FDP Saar kritisiert die jüngsten Vorschläge der SPD, mit einem sogenannten „Deutschland-Korb“ in die Preisgestaltung von Lebensmitteln einzugreifen, scharf. Der Vorstoß von Esra Limbacher, SPD-Bundestagsfraktionsvize und Saar-SPD-Generalsekretär, ist aus Sicht der Liberalen ein weiterer Beleg für das tiefe Misstrauen der Sozialdemokraten gegenüber dem Markt. Sozialismus aus der Mottenkiste. „Wenn die SPD glaubt, steigende Preise durch […]
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