Ministerpräsident Boris Rhein gratuliert Dr. Vitali Klitschko zum Franz-Werfel-Menschenrechtspreis. Frankfurt am Main. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat dem Bürgermeister von Kiew und ehemaligen Box-Weltmeister Dr. Vitali Klitschko zum Franz-Werfel-Menschenrechtspreis 2025 gratuliert und ihm für seinen „heldenhaften Mut und seinen unbeugsamen Willen“ gedankt. Klitschko erhält den mit 10.000 Euro dotierten Preis der Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen […]

„Out of many, One“ – so lautete das Motto des diesjährigen Law Day in Kaiserslautern, an dem Staatssekretär Dr. Matthias Frey auf Einladung hochrangiger Vertreter der US-Streitkräfte am vergangenen Mittwoch zum vierten Mal teilnehmen durfte. In seiner Gastrede erklärte Dr. Frey: „Out of many, One“ – auf Deutsch „aus vielen eins“. Ursprünglich auf die Gemeinschaft […]

Thomas Rachel zu seiner Ernennung zum Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit: 30.05.2025. Der Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel, erklärte anlässlich seiner Ernennung: „Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist weltweit unter Druck. Drei Viertel aller Menschen leben in einem Land, das ihre Religions- und Weltanschauungsfreiheit einschränkt. Aber für vier von fünf […]

Zu den aktuellen Diskussionen um eine Digitalabgabe erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber: „Der Vorstoß von Kulturstaatsminister Weimer, eine Plattformabgabe für Internet-Giganten einzuführen, ist konsequent und folgerichtig. Damit kommt er dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Prüfauftrag nach. Die großen Fische der Internetkonzerne verdienen mit ihrer Marktmacht Milliarden, vermeiden Steuern und schränken die Medienvielfalt ein, […]

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zu den Arbeitsmarktzahlen für Mai 2025. Der deutsche Arbeitsmarkt ist weiter von der konjunkturellen Lage beeinflusst. So ist die Arbeitslosigkeit im Mai nur leicht auf 2,919 Millionen (Arbeitslosenquote: 6,2 Prozent) gesunken. Erfreulich ist weiterhin, dass die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, für die Daten bis März vorliegen, mit 34,89 Millionen den höchsten je gemessenen Stand […]