In einem Schreiben an die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union im Vorfeld des Europäischen Rats am 20. und 21. Oktober hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Fortschritte bei der Unterstützung von Flüchtlingen in der Türkei dargelegt. Die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei habe sechs Monate nach der Umsetzung die angestrebten Ergebnisse erreicht und syrischen Flüchtlingen im Aufnahmeland Türkei eine Alternative geschaffen.

In seinem heutigen Brief schreibt Juncker: „Die Verfahren im Rahmen der Flüchtlingsfazilität haben schnell Fahrt aufgenommen und in den vergangenen Wochen konnten einige entscheidende Durchbrüche bei der Umsetzung erzielt werden. Der bereitgestellte Gesamtbetrag der Flüchtlingsfazilität beläuft sich mittlerweile auf über 2,2 Mrd. Euro, wovon über 1,2 Mrd. Euro über konkrete Aufträge vergeben wurden. Daraus wurden 467 Mio. Euro an Durchführungspartner ausgezahlt. Der Restbetrag wird schrittweise mit fortschreitender Umsetzung der Projekte ausgezahlt. Entscheidend ist, dass die Mittel aus der Flüchtlingsfazilität einen spürbaren Unterschied für das Leben der über drei Millionen Flüchtlinge in der Türkei darstellt.“

Die Flüchtlingsfazilität für die Türkei wurde von der Europäischen Kommission eingerichtet, um Maßnahmen zu koordinieren und zu rationalisieren, die für eine effiziente und ergänzende Unterstützung der Syrer unter vorübergehendem Schutz und der sie aufnehmenden Gemeinschaften in der Türkei finanziert werden. Die Europäische Union werde im Rahmen dieser Fazilität einen ersten Betrag von 3 Mrd. Euro zusätzlicher Mittel für die Unterstützung der Flüchtlinge in der Türkei bereitstellen.