Das Bundeskabinett hat heute die Einsetzung einer „Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung des Unrechts an Sinti und Roma in der Bundesrepublik Deutschland und in der DDR nach 1945“ beschlossen.

Auf Grundlage des Kabinettsbeschlusses wird der Parlamentarische Staatssekretär und Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland, Michael Brand, die Mitglieder der Kommission auswählen und ernennen.

Michael Brand: „Die Einsetzung der Kommission ist ein längst überfälliger Schritt für Sinti und Roma und zugleich für unsere gesamte Gesellschaft. Denn Aufarbeitung und Erinnern helfen gegen noch immer vorhandene Vorurteile und zeigen Wege im gemeinsamen Kampf gegen strukturelle Diskriminierung auf. Die Bundesregierung bleibt diesem Ziel verpflichtet und wird ihren Beitrag dazu leisten, dass Sinti und Roma in Deutschland die Anerkennung und Empathie erhalten, die ihnen nach dem schrecklichen Unrecht des Völkermords und als aktiven Teil unseres Landes seit Jahrhunderten gebührt.

Für ein stärkeres Miteinander und Respekt bleiben Aufarbeitung und Erinnerung unerlässlich. Die Kommission ist auch Beleg dafür, dass unser Rechtsstaat sich der Verantwortung bewusst bleibt.

Die Kommission ist nicht zuletzt Ergebnis jahrzehntelangen Engagements deutscher Sinti und Roma, insbesondere des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma. Auf diesem Erfolg können wir gemeinsam aufbauen.“

Die Kommission hat den Auftrag, das Unrecht an Sinti und Roma nach 1945 auf wissenschaftlicher Grundlage zu dokumentieren.

Sie wird dazu u.a. Erkenntnisse aus Forschung und Archiven auswerten, eigene wissenschaftliche Untersuchungen in Auftrag geben und Anhörungen sowie auch Gespräche mit Betroffenen und deren Nachkommen durchführen. In ihrem Abschlussbericht wird die Kommission auch Empfehlungen an Politik und Gesellschaft festhalten.

Mit ihrem Beschluss setzt die Bundesregierung eine Empfehlung aus dem Entschließungsantrag des Deutschen Bundestags aus dem Jahr 2023 zum Abschlussbericht der 2019 vom damaligen Bundesinnenminister Horst Seehofer eingesetzten Unabhängigen Kommission Antiziganismus um.

Die Kommission wird mit Mitteln des Beauftragten durch eine Geschäftsstelle bei der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) unterstützt.

Dem Völkermord der Nazis an den europäischen Sinti und Roma fielen rund 500.000 Menschen zum Opfer.