Die EU-Mitgliedstaaten haben eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um Antisemitismus in der EU zu bekämpfen. Doch seit den Hamas-Anschlägen vom 7. Oktober 2023 sind antisemitische Vorfälle in ganz Europa sprunghaft angestiegen. Daher ist die Entschlossenheit, den Antisemitismus in der EU zu bekämpfen, wichtiger denn je. Das ist das Ergebnis des ersten Fortschrittsberichts über die EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens für den Zeitraum 2021-2030.

EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas: „Nach unserer ersten EU-Strategie gegen Antisemitismus im November 2021 haben die Kommission und die Mitgliedstaaten spezifische Maßnahmen eingeführt, um Antisemitismus zu bekämpfen, jüdisches Leben zu fördern und das Gedenken an den Holocaust zu gewährleisten wie nie zuvor. Doch die Situation für Jüdinnen und Juden in Europa hat sich dramatisch verschlechtert. Wir müssen unser Möglichstes tun, um sicherzustellen, dass alle jüdischen Europäerinnen und Europäer ihr Leben frei von Angst führen können.“

Nationale Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus

Der Fortschrittsbericht zeigt, dass die meisten Mitgliedstaaten im Einklang mit der EU-Strategie seit 2021 Maßnahmen gegen Antisemitismus ergriffen haben. 23 Mitgliedstaaten haben nationale Strategien gegen Antisemitismus entwickelt; 20 Mitgliedstaaten haben einen Sonderbeauftragten oder einen nationalen Koordinator für die Bekämpfung von Antisemitismus ernannt; 25 Mitgliedstaaten haben die Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance für Antisemitismus übernommen oder gebilligt.

Doch seit den Hamas-Anschlägen vom 7. Oktober 2023 sind antisemitische Vorfälle in ganz Europa sprunghaft angestiegen. Daher ist die Entschlossenheit, den Antisemitismus in der EU zu bekämpfen, wichtiger denn je. Aus diesem Grund hat die Kommission beispielsweise die Umsetzung der EU-Strategie beschleunigt, Mittel für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen bereitgestellt, ein spezielles Netz von Organisationen aufgebaut, die sich auf die Bekämpfung des Online-Antisemitismus spezialisiert haben, und die Einrichtung eines „Netzes der Orte, an denen der Holocaust stattfand“ unterstützt.

Fotoquelle: TP Presseagentur Berlin