Kategorie:Aktuelles

„Theatermacher, Naturbotschafter und Kulturschaffender“.

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Woidke gratuliert Thomas Rühmann zum 70. Geburtstag. Brandenburgs Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke gratuliert dem Schauspieler und Musiker Thomas Rühmann am heutigen Sonntag (11. Mai 2024) herzlich zum 70. Geburtstag. Woidke bezeichnet den Brandenburger Landesverdienstordensträger und Betreiber des „Theater am Rand“ im Oderbruch als „vielschichtigen Theatermacher, Naturbotschafter und Kulturschaffenden im Land Brandenburg“. Woidke weiter: „Es sind […]

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Die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz trauert um Carl Hegemann.

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Die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin trauert um ihren langjährigen und renommierten Dramaturgen, den Philosophen Carl Hegemann. Er starb am gestrigen 9. Mai an einem Herzinfarkt. Carl Hegemann wurde 76 Jahre alt. Von der Volksbühne heißt es: „Carl Hegemann prägte über Jahrzehnte hinweg den deutschsprachigen Theaterdiskurs – als scharfsinniger Denker, leidenschaftlicher Kulturkritiker und kühner Erneuerer […]

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Berlin setzt zum Europatag ein Zeichen für Frieden und Freiheit.

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Das Brandenburger Tor wird anlässlich des Europatags am heutigen 9. Mai in den europäischen Farben illuminiert. Der Europatag erinnert an die sogenannte Schuman-Erklärung vor 75 Jahren und die damit verbundene Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Die EGKS gilt als Vorläufer der Europäischen Union. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner: „Die […]

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Trauer um Margot Friedländer – Stimmen zu ihrem Tod.

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Bundespräsident Steinmeier kondoliert zum Tod von Margot Friedländer. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Tod von Margot Friedländer erklärt: „Die Nachricht vom Tode Margot Friedländers erfüllt mich mit tiefer Trauer. Sie hat unserem Land Versöhnung geschenkt – trotz allem, was die Deutschen ihr als jungem Menschen angetan hatten. Für dieses Geschenk können wir nicht dankbar genug […]

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Kommissionspräsidentin von der Leyen zum Treffen mit Bundeskanzler Merz.

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Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat sich mit dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz getroffen. Nach dem Gespräch in Brüssel sagte sie bei einem gemeinsamen Pressetermin: „Es ist eine Freude, dass du so früh die Reise nach Brüssel zu den Institutionen angetreten bist, und dass am Europatag. Das ist ein enorm wichtiges […]

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Schadenersatz nach Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – Betriebsvereinbarung – Workday.

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Ein Arbeitnehmer kann einen Anspruch auf Schadenersatz wegen einer Verletzung der Datenschutz-Grundverordnung haben, wenn der Arbeitgeber personenbezogene Echtdaten innerhalb des Konzerns an eine andere Gesellschaft überträgt, um die cloudbasierte Software für Personalverwaltung „Workday“ zu testen. Das hat das Bundesarbeitsgericht am 8. Mai 2025 entschieden und in einer PM mitgeteilt. Die Beklagte verarbeitete personenbezogene Daten ihrer […]

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Bundespräsident Steinmeier gratuliert Seiner Heiligkeit Papst Leo XIV..

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat heute Seiner Heiligkeit Papst Leo XIV. folgendes Glückwunschschreiben gesandt: „Zu Ihrer Wahl zum Papst und Bischof von Rom übermittle ich Ihnen – auch im Namen der Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland – meine herzlichen Segenswünsche. Dilige et quod vis fac. – Liebe und tu, was du willst. Diese augustinische Weisheit […]

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„Die Würde des Menschen ist unantastbar“.

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 Illumination des Brandenburger Tors am 8. Mai 2025. Anlässlich des 80. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa wird das Brandenburger Tor in Berlin am Donnerstag, dem 8. Mai 2025, von Sonnenuntergang bis Mitternacht mit dem ersten Satz des ersten Artikels des Grundgesetzes illuminiert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Der Regierende Bürgermeister von […]

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Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften über Rechenschafts- und Berichtspflichten kommunaler Wählergruppen.

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Mit Beschluss vom 6. Mai 2025 hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster einer unmittelbar gegen gesetzliche Regelungen über Rechenschafts- und Berichtspflichten kommunaler Wählergruppen gerichteten Verfassungsbeschwerde teilweise stattgegeben. Die Beschwerdeführerin, ein nicht-eingetragener Verein, ist seit dem Jahr 2004 im Rat einer Gemeinde als Fraktion vertreten. Sie machte geltend, für die durch das Gesetz […]

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„Unsere Verantwortung endet nicht mit dem Blick in die Vergangenheit“.

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In einer gemeinsamen Erklärung der Parteivorsitzenden der Linken Ines Schwerdtner und Jan van Aken gedenken sie zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek und Sören Pellmann an den 8. Mai, dem Tag der Befreiung, und mahnen: »Der 8. Mai 2025 markiert den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. […]

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