Verteidigung/Anhörung. Berlin: (hib/AW). Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für das geplante Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (21/1853) ist in einer öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses bei der deutlichen Mehrheit der geladenen Sachverständigen auf viel Skepsis und Kritik gestoßen – allerdings aus ganz unterschiedlichen Gründen. Sowohl der Militärhistoriker Sönke Neitzel von der Universität Potsdam als auch der Vorsitzende des Deutschen […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einer Matinee zum 9. November am 9. November 2025 in Schloss Bellevue. (Redemanuskript: Es gilt das gesprochene Wort). Wenn wir heute zusammenkommen, um an den 9. November zu erinnern, dann haben wir gemischte Gefühle. Wir müssen sie haben. Der 9. November – 1918, 1938, 1989 – er markiert fast ein ganzes […]

Zum Jahrestag der Reichspogromnacht hat Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, an den 9. November 1938 als Wendepunkt der nationalsozialistischen Verfolgungspolitik erinnert und zugleich vor dem wachsenden Antisemitismus in Deutschland und Europa gewarnt. Staatsminister Weimer erklärte: „Die Pogromnacht vom 9. November 1938 war ein barbarisches Verbrechen, das uns bis heute verpflichtet. Sie zeigt, wohin […]

Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nina Scheer hat vor einem Dumping bei den Energiepreisen gewarnt. Im Interview mit der Zeitung „Das Parlament“ gestand sie zwar zu, dass die vergleichsweise hohen Energiepreise in Deutschland „wettbewerblich ein Faktor“ seien, „solange es keine globale Verständigung über den Rahmen gibt“. Man dürfe sich deswegen aber „nicht einem Dumping unterwerfen“. […]