Gestern Abend wurden Fahrgäste einer S-Bahn in Marzahn von einem Unbekannten fremdenfeindlich beleidigt. Gegen 19 Uhr befand sich ein Zug der S-Bahn-Linie 7 auf dem Bahnhof Poelchaustraße. Gemäß Angaben der Internetanzeige, die im Nachgang bei der Polizei Berlin einging, beleidigte ein Mann die 20-jährige Anzeigende sowie weitere Fahrgäste in dem Wagon fremdenfeindlich. Der Polizeiliche Staatsschutz […]
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Die Berliner Bühnen und Orchester blicken 2024 auf Veranstaltungen mit einer stärker werdenden Publikumsfrequenz zurück. Die institutionell geförderten Theater, Orchester und Tanzgruppen konnten im abgelaufenen Jahr 2024 in Berlin etwa 3,270 Millionen zahlende Besucherinnen und Besucher zählen. Berlins Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Joe Chialo: „Das Jahr 2024 war ein Erfolgsjahr für die Berliner […]
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Gestern Vormittag besprühte eine Frau die Fassade des Bundesnachrichtendienstes in Berlin-Mitte. Gegen 10 Uhr beobachtete ein außer Dienst befindlicher Bundespolizist in der Chausseestraße eine 37-Jährige, die einen politisch motivierten Schriftzug an die Fassade des Gebäudes malte. Der Bundespolizist gab sich als dieser zu erkennen und hielt sie bis zum Eintreffen der Polizei Berlin am Arm […]
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Gemeinsame Meldung der Polizei Berlin mit der Berliner StA. Heute früh vollstreckten Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamts Berlin, der Bereitschaftspolizei, des Spezialeinsatzkommandos Berlin und zahlreiche Unterstützungskräfte der Polizei Brandenburg im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin neun Durchsuchungsbeschlüsse in Berlin und Brandenburg. Im Fokus der Ermittlungen steht eine gewaltsame Entführung eines damals 37-Jährigen auf einem Parkplatz in […]
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Berliner Richter, die im Jahr 1960 geboren sind, erreichen die Pensionsaltersgrenze mit Vollendung des 65. Lebensjahres und können nach derzeitiger Rechtlage darüber hinaus nicht im richterlichen Dienst verbleiben. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin gestern in einem Eilverfahren entschieden. Im Dezember 2024 trat eine Änderung des Berliner Richtergesetzes in Kraft, wonach Richterinnen und Richter des Landes […]
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Das Kammergericht hat durch Urteil vom 21. März 2025 einer Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen die GASAG AG wegen unterschiedlicher Preise für Bestands- und Neukunden stattgegeben. Für den Zeitraum vom 2. Dezember 2021 bis zum 30. April 2022 berechnete die Beklagte für im Rahmen der Grund- und Ersatzversorgung mit Gas belieferten Neukunden höhere Arbeitspreise […]
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Es bestehen erhebliche Zweifel daran, ob die Bestimmung Georgiens zum sicheren Herkunftsstaat mit Unionsrecht vereinbar ist. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in zwei heute bekannt gegebenen Eilbeschlüssen entschieden. Ende 2023 stufte der Bundesgesetzgeber Georgien als sicheren Herkunftsstaat ein. Das hat zur Folge, dass Asylverfahren von georgischen Staatsangehörigen in Deutschland nach besonderen Regeln durchgeführt werden. So […]
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In der Landesvertretung Baden-Württemberg des Bundes in Berlin erhielt heute Jan Ilhan Kizilhan das Bundesverdienstkreuz am Bande von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Die Rede von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock anlässlich der Übergabe des Verdienstkreuzes am Bande an Prof. Dr. Dr. Jan Ilhan Kizilhan dokumentiert die TP Presseagentur Berlin im vollen Wortlaut. 21.03.2025. Eine Frau fährt in einem […]
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Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner: „Ich begrüße es sehr, dass in Berlin nun mit einem Platz an den großen Entertainer Harald Juhnke erinnert werden soll. Harald Juhnke war ein Berliner Original, der als Schauspieler, Sänger und Showmaster sehr viele Menschen in Berlin und Deutschland begeistert hat. Viele Berlinerinnen und Berliner erinnern sich gerne […]
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Wegen des Verdachts des Subventionsbetruges durchsuchten Einsatzkräfte des Landeskriminalamts Berlin heute im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin vier Privatanschriften in Pankow, Rummelsburg, Lichtenrade und Wilmersdorf sowie eine Rechtsanwaltskanzlei in Berlin-Mitte, so heute die Staatsanwalt und die Polizei Berlin in einer Pressemitteilung. Den vier Beschuldigten, einem inzwischen 53-Jährigen und einem 35-jährigen Rechtsanwalt sowie einem 35 Jahre alten […]
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