Wegner in seiner Neujahrsansprache: „Mit Zuversicht und Optimismus ins neue Jahr – Gemeinsam werden wir unsere Zukunft in Berlin gestalten“.

„Liebe Berlinerinnen und Berliner, ich wünsche uns allen für das Jahr 2026 viel Gesundheit, Zuversicht und Optimismus. Ich hoffe, Sie haben ein schönes Weihnachtsfest gefeiert und sind gut in das neue Jahr gestartet. Hinter uns liegen wahrlich herausfordernde Wochen und Monate. Ich weiß, viele von Ihnen machen sich Sorgen. Die globalen Krisen, der Krieg Russlands […]

Weiterlesen →

„Gezielte Speicherung von IP-Adressen wahrt Grundrechte und stärkt Strafverfolgung im Netz“.

Brandenburgs Justizminister Dr. Benjamin Grimm begrüßt Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung. „Wir brauchen wirksame Werkzeuge, um Täterinnen und Täter im Netz nicht im Dunkeln zu lassen. Terrorismus, Cyberkriminalität, organisierter Betrug oder massive Hasskriminalität im Internet hinterlassen oft nur eine IP-Adresse als Spur. Wenn diese Daten nach wenigen Tagen verschwunden sind, bleiben zu viele Verfahren ohne Ergebnis. Eine […]

Weiterlesen →

Ehemalige Berliner Gesundheitssenatorin rechtskräftig wegen Bestechlichkeit verurteilt.

Urteil gegen eine Berliner Ex-Senatorin und den Chef einer Marketing-Agentur wegen Bestechlichkeit und Bestechung rechtskräftig. BGH-Beschluss vom 17. Dezember 2025 – 5 StR 515/25. Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revisionen der ehemaligen Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci und des Inhabers einer Marketing-Agentur verworfen, die sich gegen ihre Verurteilungen durch das Landgericht […]

Weiterlesen →

„Mr. Tesla“ und die Vermeidung des bösen Scheins.

Eilanträge von Ex-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Steinbach gegen Untersagung der Beratungstätigkeit für eine Rechtsanwaltskanzlei erfolglos. Die für das öffentliche Dienstrecht zuständige 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Potsdam hat mit Beschluss vom 22. Dezember 2025 einen Eilantrag von Brandenburgs Wirtschaftsminister a. D. Prof. Dr. Jörg Steinbach gegen die Untersagung seiner Beratungstätigkeit für eine näher benannte Rechtsanwaltskanzlei durch die […]

Weiterlesen →

Kampagne Klinikoffensive jetzt! zeigt Wirkung: Mehr Mittel aus dem Sondervermögen für Berlins Krankenhäuser.

Berlin, 19. Dezember 2025 / Die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) begrüßt den gestrigen Haushaltsbeschluss, mit dem die Mittel für den Krankenhaus-Transformationsfonds zur Finanzierung von Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen im Rahmen der Krankenhausreform erhöht werden. Seit Anfang September hatten die Berliner Krankenhäuser im Rahmen der Kampagne Klinikoffensive jetzt! gemeinsam mit zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützern aus Verbänden und Krankenkassen […]

Weiterlesen →

Same procedure as every year: Berliner Krankenhausgesellschaft warnt vor Verletzungen durch Feuerwerk.

Berlin, 29. Dezember 2025 – Zum bevorstehenden Jahreswechsel appelliert die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) erneut an die Berliner Bevölkerung, verantwortungsvoll mit Feuerwerk umzugehen. Rund um Silvester kommt es regelmäßig zu zahlreichen Verletzungen durch Böller und Raketen, die die ohnehin stark beanspruchten Notaufnahmen zusätzlich belasten. Jedes Jahr führen feuerwerksbedingte Unfälle zu einer deutlichen Mehrbelastung der Berliner Krankenhäuser. […]

Weiterlesen →

Hildegard Knef wäre heute 100 geworden.

Hildegard Frieda Albertine Knef anhörenⓘ/? [kneːf] (* 28. Dezember 1925 in Ulm; † 1. Februar 2002 in Berlin) war eine deutsche Schauspielerin, Synchronsprecherin, Chansonsängerin und Autorin. Während sie im deutschsprachigen Raum als Hildegard Knef bekannt war, wurde sie (gegen ihren Wunsch) von 1948 bis ca. 1968 außerhalb des deutschsprachigen Raumes Hildegarde Neff genannt.[1][2] Sie war ab 1950 […]

Weiterlesen →

19-Jähriger griff Polizisten mit spitzem Gegenstand an und landete mit Beinschuss im Krankenhaus.

Angriff in Mehrfamilienhaus – sieben Polizeikräfte verletzt. Wegen Lärmbelästigung wurden Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 33 heute früh nach Berlin-Hellersdorf alarmiert. Den bisherigen Erkenntnissen zufolge hatte eine Anruferin kurz vor 6 Uhr über den Notruf mitgeteilt, dass mehrere Personen durch ein Mehrfamilienhaus in der Erich-Kästner-Straße laufen, an Wohnungstüren klingeln und Unruhe verbreiten. Als die ersten Einsatzkräfte am […]

Weiterlesen →

Mann stürzt bei Fluchtversuch vor Räubern von Balkon – Notoperation.

In der Regel brechen Täter in Wohnungen ein, wenn die Bewohner nicht zuhause sind. Zwei Täter in Berlin hinderte das offensichtlich wenig – wie die Berliner Polizei heute vermeldet. Einsatzkräfte des Abschnitts 55 wurden gestern Morgen zu einem erheblich verletzten Mann nach Britz alarmiert, der offenbar vom Balkon seiner im 2. Obergeschoss liegenden Wohnung auf […]

Weiterlesen →

Kein Anspruch auf Löschung von Facebook-Gruppen.

Der 10. Zivilsenat des Kammergerichts hat mit seinem heutigen Urteil entschieden, dass der Bundesgeschäftsführer des Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) keinen Anspruch auf Löschung von zwei Facebook-Gruppen hat. Damit bestätigte das Kammergericht die vorangegangene Entscheidung des Landgerichts Berlin II aus dem Jahr 2023 und wies die Berufung des DUH-Geschäftsführers zurück. Der Kläger ist der Bundesgeschäftsführer des […]

Weiterlesen →