Das Massaker von Srebrenica war in Europa das größte Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Am 11. Juli 1995 nahmen serbische Militärs die Stadt Srebrenica unter Führung des Kriegsverbrechers und Militärchefs Ratko Mladić ein und töteten dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zufolge in den darauffolgenden Tagen Tausende muslimische Bosnier, […]

Informeller Rat der EU-Innenminister bespricht weiteren Fahrplan. Bundesinnenminister Seehofer zieht nach der ersten Sitzung der 27 EU-Innenministerinnen und Innenminister unter deutscher Ratspräsidentschaft eine positive Bilanz. Schwerpunkt der Gespräche, die per Videokonferenz stattfanden, waren die Stärkung der europäischen Polizeipartnerschaft und die Seenotrettung.  Horst Seehofer:  „Ich habe eine sehr konstruktive Sitzung erlebt, in der wir  wichtige europäische […]

Die von Ungarn erlassenen Beschränkungen der Finanzierung von Organisationen der Zivilgesellschaft durch außerhalb dieses Mitgliedstaats ansässige Personen sind mit dem Unionsrecht nicht vereinbar. Im Urteil Kommission/Ungarn (Transparenz von Vereinigungen) (C-78/18) vom 18.Juni 2020 hat die Große Kammer des EU-Gerichtshofs einer Vertragsverletzungsklage der Europäischen Kommission gegen Ungarn stattgegeben. Der Gerichtshof hat festgestellt, dass Ungarn diskriminierende und […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um Europa unabhängiger zu machen. Insbesondere kritische Arzneimittel und Medizinprodukte müssten wieder verstärkt in Europa produziert werden, so Spahn im Anschluss an eine Videokonferenz mit den EU-Gesundheitsministern. Die Videokonferenz war der letzte informelle Rat, bevor Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Spahn stellte für die Ratspräsidentschaft drei gesundheitspolitische Ziele […]

Der Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat gemeinsam mit den Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Italiens in einer Gemeinsamen Erklärung Diesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• dazu aufgerufen, die Kampfhandlungen in Libyen einzustellen und den Dialog im Rahmen der 5+5 Militärkommission wieder aufzunehmen. Zudem sollten alle ausländischen Streitkräfte und Söldner aus […]

Die Führungsspitzen der EU und Chinas werden noch in diesem Juni zu einem virtuellen Gipfel zusammenkommen. Bis dahin werde das angestrebte Investitionsabkommen zwar nicht abgeschlossen, sagte der Vertreter für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, heute (Dienstag) nach einer dreistündigen Videokonferenz mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi. Vor dem Gipfel gebe es aber Fortschritte in […]

In den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über die künftigen Beziehungen mit der EU hat es diese Woche kaum Fortschritte gegeben. „Wir müssen uns an unsere gemeinsamen Vereinbarungen halten, wenn wir vorankommen wollen“, sagte EU-Verhandlungsführer Michel Barnier heute (Freitag) nach Abschluss der Verhandlungsrunde vor Journalisten. Die gemeinsame politische Erklärung von Ende 2019 lege die Bedingungen […]

Im Vorfeld des jährlichen Weltnichtrauchertages der Weltgesundheitsorganisation am kommenden Sonntag (31. Mai) hat EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides bekräfigt, dass der Kampf gegen den Tabak ein Schlüsselelement des Europäischen Plans zur Krebsbekämpfung sein wird, der bis Ende des Jahres vorgestellt werden soll. Insbesondere junge Menschen müssten vor den Gefahren des Tabaks geschützt werden. Weltweit sterben etwas sechs […]