Respekt für Andrea Nahles – Kritik an der Personaldebatte.Berlin, 02. Juni 2019 – Das Wirtschaftsforum der SPD hat mit Respekt auf die Erklärung von Andrea Nahles reagiert, ihre Ämter niederzulegen. Das Präsidium des Verbandes erklärte: „Wir danken Andrea Nahles für gute Zusammenarbeit, Verlässlichkeit, Kompetenz, Integrität und ihr persönliches Beispiel für Menschlichkeit in der Politik.“ Die Form […]
Weiterlesen →
Berlin, 26. Mai 2019 – „Der Wahlsonntag ist für die SPD eine weitere schwere Schlappe. Die historische Krise der Sozialdemokratie setzt sich fort und spitzt sich zu – auf europäischer Ebene, auf Bundesebene, im Bundesland Bremen und in den Kommunen. Der SPD-Führung insgesamt ist es nicht gelungen, Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern zurück zu gewinnen“, […]
Weiterlesen →
Das hat nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden. Die spanische Gewerkschaft Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO) erhob vor der Audiencia Nacional (Nationaler Gerichtshof, Spanien) eine Klage auf Feststellung der Verpflichtung der Deutsche Bank SAE, ein System zur Erfassung der von deren Mitarbeitern geleisteten täglichen Arbeitszeit einzurichten. Sie vertritt die Auffassung, dass […]
Weiterlesen →
Ab dem 15. Mai gelten neue Preisobergrenzen für alle Anrufe und SMS ins EU-Ausland: Verbraucher, die von ihrem Land aus in ein anderes EU-Land telefonieren, zahlen somit einen Höchstbetrag von 19 Cent pro Gesprächsminute (zzgl. MwSt.) und 6 Cent pro SMS-Nachricht (zzgl. MwSt.). Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident, sagte dazu: „Die Preisobergrenzen für Anrufe […]
Weiterlesen →
Wirtschaftsforum der SPD fordert Zukunftskonzept statt Provokationen / Mehr Vermögensbildung statt Enteignungen. Berlin, 2. Mai 2019 – Das Wirtschaftsforum der SPD distanziert sich scharf von Äußerungen des Juso-Chefs Kevin Kühnert, der unter anderem große Firmen in Deutschland kollektivieren möchte. Mit dem Godesberger Parteiprogramm habe die SPD Sozialisierungen eine klare Absage erteilt, erklärt das geschäftsführende Präsidium des […]
Weiterlesen →
Der in dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) vorgesehene Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten ist mit dem Unionsrecht vereinbar. Das entschied heute der EuGH in Luxemburg. Kanada und die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben am 30. Oktober 2016 als Freihandelsabkommen ein umfassendes Wirtschafts-und Handelsabkommen (Comprehensive Economic and […]
Weiterlesen →
In knapp vier Wochen sind Europawahlen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben gemeinsam „Zehn Ziele für ein starkes Europa“ zusammengetragen. Die angehängte Broschüre liefert Argumente, warum Europa für Bürger und Unternehmen gleichermaßen von großer Bedeutung ist und enthält Vorschläge, mit welchen Maßnahmen die EU weiter gestärkt werden […]
Weiterlesen →
Commerzbank und Deutsche Bank haben heute entschieden, die Gespräche über einen Zusammenschluss beider Institute nicht fortzusetzen. Nach gründlicher Prüfung habe sich herausgestellt, dass ein solcher Zusammenschluss nicht im Interesse der Aktionäre beider Unternehmen sowie anderer Interessengruppen wäre. „Es war sinnvoll, diese Option einer innerdeutschen Konsolidierung zu prüfen. Für uns war aber von Anfang an klar: […]
Weiterlesen →
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert eine Verschiebung des für den morgigen Dienstag (19.3.) geplanten Starts der 5G-Frequenz-Auktion, für die das Verwaltungsgericht Köln in seiner Entscheidung am 14. März gegen die Eilanträge mehrerer Mobilfunkanbieter den Weg freigemacht hatte. „Juristisch muss man das akzeptieren, aber aus ökonomischer Sicht ist diese Entscheidung fatal“, sagte Christoph Heil, in der […]
Weiterlesen →
Berlin, 18. März 2019 – Das Wirtschaftsforum der SPD begrüßt die Aufnahme von Sondierungsgesprächen über eine mögliche Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank. „Die deutsche Wirtschaft braucht ein global operierendes Bankhaus, das in der Topliga der international führenden Banken mitspielt“, erklärt Harald Christ, Mitglied im Präsidium des Wirtschaftsforums der SPD. „Ob die beiden Schwergewichte in Zukunft […]
Weiterlesen →