Mit einem neuen Sozialplan will die EU-Kommission den Kampf gegen Armut in der EU verstärken und die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen verbessern. Das Paket umfasst die erste EU-Strategie zur Armutsbekämpfung, eine Empfehlung zur Bekämpfung der Ausgrenzung im Wohnungswesen sowie zwei Mitteilungen – eine zur Durchbrechung des Kreislaufs der Kinderarmut und eine zur Stärkung der Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis 2030. 

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Armut und Ausgrenzung sind Herausforderungen, die wir bewältigen können und müssen. Heute legen wir eine Strategie zur Vermeidung und Verringerung von Armut vor. Wir ergreifen entschlossene Maßnahmen mit einer gestärkten Kindergarantie, einer besseren Prävention von Obdachlosigkeit und der vollständigen Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Würde, Chancen und Gleichheit. Das sind zentrale Werte in dem Europa, das wir aufbauen.“

Lebenshaltungskosten größtes Anliegen für Mehrheit der Europäer

Da 52 Prozent der Europäerinnen und Europäer die Lebenshaltungskosten als ihr größtes Anliegen nennen, geht die EU mit dem Sozialplan drei dringende Herausforderungen an: die Wohnungskrise (der Mangel an bezahlbarem Wohnraum wird von 40 Prozent der Bürgerinnen und Bürger als unmittelbares und dringendes Problem angesehen, und 1 Million Menschen sind obdachlos); Hindernisse für die Teilhabe an einem sich rasch wandelnden Arbeitsmarkt; sowie Armut, von der jeder fünfte Europäer – und jedes vierte Kind – betroffen ist.

Darüber hinaus sind viele sozioökonomisch benachteiligte Menschen zudem Diskriminierung und Stigmatisierung ausgesetzt. Es muss mehr getan werden, um sicherzustellen, dass ihre Rechte gewahrt werden. Dazu gehören auch die Rechte von Menschen mit Behinderungen, die in allen Lebensbereichen uneingeschränkt gewahrt werden müssen.