Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Digital Services Act (DSA) ChatGPT als sehr große Online-Suchmaschine (Very Large Online Search Engines – VLOSEs) sowie Reddit und Roblox als sehr große Online-Plattformen (Very Large Online Platforms – VLOPs) benannt. Die betroffenen Dienste haben angegeben, dass sie in der EU durchschnittlich mindestens 45 Millionen Nutzer pro Monat erreichen und somit den Schwellenwert für die Einstufung erfüllen.

Mehr Kontrolle und Rechenschaftspflicht.

Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen sagte: „Diese neuen Bezeichnungen bedeuten, dass ChatGPT, Reddit und Roblox nun einem höheren Maß an Kontrolle und Rechenschaftspflicht in der Europäischen Union unterliegen werden, im Einklang mit ihren großen Auswirkungen auf unsere Bürgerinnen und Bürger und die Gesellschaft. Wir beobachten die digitale Landschaft weiterhin genau und werden nicht zögern, eine Plattform zu benennen, die die Schwelle für eine verstärkte Aufsicht nach dem Gesetz über digitale Dienste erreicht.“

Umsetzungsfrist für zusätzliche Verpflichtungen

Nach der Notifizierung der Benennungen haben diese Dienste vier Monate (d.h. bis Ende Dezember 2026) Zeit, um die zusätzlichen Verpflichtungen des Gesetzes über digitale Dienste für VLOPs und VLOSEs zu erfüllen, wie z. B. die Bewertung und Minderung der systemischen Risiken, die sich aus ihren Diensten und algorithmischen Systemen im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler Inhalte, den negativen Auswirkungen auf Minderjährige, dem körperlichen und geistigen Wohlergehen der Nutzer, den Grundrechten, Wahlprozessen und der öffentlichen Sicherheit ergeben.