Die Ukraine stand in den letzten Tagen im Mittelpunkt vieler Gespräche. Nach einer Sondersitzung der EU-Staats- und Regierungschefs zur Ukraine am Rande des EU-Afrika-Gipfels in Angola bekräftigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die zentralen europäischen Grundsätze für die Zukunft: „Das Territorium und die Souveränität der Ukraine müssen respektiert werden. Nur die Ukraine als souveränes Land kann Entscheidungen über ihre Streitkräfte treffen, die Wahl ihres Schicksals liegt in ihren eigenen Händen. Ich möchte auch die zentrale Rolle Europas für die Zukunft des Landes betonen. Wir werden morgen weitere Gespräche mit unseren Partnern aus der Koalition der Willigen führen.“

Bereits gestern (Sonntag) hatte die Kommissionspräsidentin in einer Erklärung betont, dass „jeder glaubwürdige und dauerhafte Friedensplan in erster Linie dem Töten ein Ende setzen und den Krieg beenden sollte, ohne dabei einen Nährboden für einen künftigen Konflikt zu schaffen.“ 

Drei Grundprinzipien für gerechten und anhaltenden Frieden in der Ukraine

In der gestrigen Erklärung erklärte die Kommissionspräsidentin weiter: „Wir haben uns auf die wichtigsten Elemente geeinigt, die für einen gerechten und anhaltenden Frieden und die Souveränität der Ukraine erforderlich sind. Lassen Sie mich drei davon hervorheben. Erstens dürfen Grenzen nicht gewaltsam verschoben werden. Zweitens dürfen der Ukraine als souveräner Nation keine Beschränkungen für ihre Streitkräfte auferlegt werden, die das Land anfällig für künftige Angriffe machen und damit auch die europäische Sicherheit untergraben würden. Drittens muss die zentrale Rolle der Europäischen Union bei der Sicherung des Friedens für die Ukraine in vollem Umfang Berücksichtigung finden.“

Souveränes Recht der Ukraine über eigenes Schicksal zu bestimmen

In der Erklärung heißt es weiter: „Die Ukraine muss die Freiheit und das souveräne Recht haben, über ihr Schicksal selbst zu bestimmen. Sie hat sich entschieden, ihr Schicksal an Europa zu knüpfen. Das beginnt mit dem Wiederaufbau des Landes, seiner Integration in unseren Binnenmarkt und unsere industrielle Basis der Verteidigung und wird schließlich im Beitritt zu unserer Union münden.“

Enge Abstimmung mit Partnern

Die EU-Kommission werde die Zusammenarbeit mit der Ukraine, den EU-Mitgliedstaaten, der Koalition der Willigen und den USA fortsetzen, um echte Fortschritte auf dem Weg zum Frieden zu erzielen, so von der Leyen weiter. Wichtig sei, dass als Partner ein gemeinsamer Weg beschritten werde. 

Gipfel der Internationalen Koalition für die Rückkehr ukrainischer Kinder

Abschließend nannte Kommissionspräsidentin von der Leyen ein entscheidendes Element, das Teil einer jeden Einigung sein müsse: „Die Rückkehr jedes einzelnen ukrainischen Kindes, das von Russland entführt wurde. Von allen Schrecken, die der Krieg Russlands ausgelöst hat, geht nichts tiefer unter die Haut. Zehntausende Jungen und Mädchen sitzen nach wie vor in Russland fest. Verängstigt und voller Sehnsucht nach ihren Angehörigen. Wir müssen diese Kinder ganz oben auf die globale Agenda setzen.

Aus diesem Grund organisieren wir gemeinsam mit der Ukraine und Kanada einen Gipfel der Internationalen Koalition für die Rückkehr ukrainischer Kinder. Wir werden nicht ruhen, bis jedes Einzelne von ihnen mit seiner Familie zusammengeführt wurde, und zwar in seiner Heimat, wo es zu Hause ist.“