Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke, war heute vor Ort in Suleymaniyah, Irak, Zeuge, als die ersten PKK-Kämpferinnen und PKK-Kämpfer öffentlich ihre Waffen vernichteten. Dazu erklärt van Aken:

„Ab heute gibt es neue Hoffnung auf einen Frieden zwischen der Türkei und der kurdischen Bewegung. Im kurdischen Nordirak haben dreißig kurdische Kämpferinnen und Kämpfer ihre Waffen abgegeben und verbrannt. Mit diesem einseitigen Schritt haben sie unterstrichen, wie ernst es ihnen mit dem begonnenen Friedensprozess nach 47 Jahren Bürgerkrieg ist. Nun muss das Verbot der PKK auch in Deutschland aufgehoben werden. Jetzt erst recht. Die Bundesregierung sollte alles dafür tun, um den Frieden in der Türkei und den kurdischen Gebieten zu unterstützen.

Bereits im Mai hatte sich die PKK formal aufgelöst. In dieser Woche hatte ihr Gründer Abdullah Öcalan in einer Videobotschaft betont, dass das Hauptziel der PKK – die Anerkennung der Kurdinnen und Kurden – erreicht sei und dass es jetzt kein kleinliches Hin- und Her geben dürfe, wer zuerst die Waffen niederlegt. In den vergangenen Tagen gab es Gespräche, auch mit Präsident Erdogan, über eine mögliche Friedenslösung. Nun ist es an der türkischen Regierung, weitere Schritte im Friedensprozess zu gehen.
Vor dem Hintergrund, dass türkisch- und kurdischstämmige Menschen die beiden größten migrantischen Gruppen in Deutschland sind, sollte die Bundesregierung eine aktive Rolle als Vermittlerin in diesem Prozess spielen.“