Nach dem tragischen Hubschrauberabsturz am Dienstag, 29.07.2025, wurde heute (31.7.2025) das dritte noch vermisste Besatzungsmitglied tot geborgen. Bundesminister Pistorius: „Unsere Befürchtungen sind nun traurige Gewissheit. Der Tod des dritten Crew-Mitglieds erfüllt die gesamte Bundeswehr und mich mit tiefer Trauer. Ich möchte den Familienangehörigen und Freunden mein Mitgefühl ausdrücken. Wir sind in Gedanken bei ihnen und […]

Tausende Fans säumten heute den Trauerzug in Birmingham mit Ozzy Osbournes Sarg. Seine Witwe Sharon und die Kinder Kelly und Jack konnten ihre Tränen nicht unterdrücken. Als der Sarg mit dem „Godfather of Metal“ durch die Straßen Birminghams fuhr, skandierten die Fans „Ozzy, Ozzy“. Die Beisetzung fand anschließend im Familienkreis statt.

Bundeskabinett modernisiert Sicherheitsüberprüfungsgesetz. Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zur Reform des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes beschlossen. Ziel ist es, sensible Bereiche in Staat und Wirtschaft künftig noch besser vor Spionage, Sabotage und anderen Gefahren zu schützen. Gleichzeitig wird auch die Beihilfebearbeitung für Bundesbedienstete nutzerfreundlicher und effizienter gestaltet. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt: „Die Sicherheitslage bleibt […]

Arbeit und Soziales/Antwort. Berlin: (hib/SCR). Die Bundesregierung prüft derzeit die Umsetzung der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten Reformen im Bereich des Bürgergeldes. Das geht aus ihrer Antwort (21/966) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/552) hervor. Vereinbart sei unter anderem ein vollständiger Leistungsentzug bei wiederholter Arbeitsverweigerung. Auch eine Verschärfung […]

Haushalt/Ausschuss. Berlin: (hib/SCR). Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat am heutigen Mittwoch den Mitgliedern des Haushaltsausschusses den Haushaltsentwurf 2026 und die Finanzplanung des Bundes bis 2029 vorgestellt. Beide Vorlagen hatte das Bundeskabinett kurz zuvor beschlossen. Der von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Haushaltsentwurf 2026 sieht Ausgaben von 520,5 Milliarden Euro vor (2024: 503,0 Milliarden Euro). […]