Wilfried „Willi“ Lemke (* 19. August 1946 in Pönitz/Ostholstein; † 12. August 2024 in Bremen) war ein deutscher Politiker (SPD) und Sportfunktionär. Von 1981 bis 1999 war er Manager des Fußball-Bundesligisten SV Werder Bremen, als dessen Aufsichtsratsvorsitzender er später auch tätig war. Von 1999 bis 2008 war Lemke Senator für Bildung und Wissenschaft und Senator […]
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BAB Frank Ebert erinnert an 63. Jahrestag des Mauerbaus. Am 13. August 1961, vor 63 Jahren, begann der Bau der Berliner Mauer. Die DDR riegelte den Zugang zu den westlichen Sektoren Berlins ab und sicherte die Grenze militärisch. Mindestens 140 Menschen kamen zwischen 1961 und 1989 an der Berliner Mauer bzw. den Grenzanlagen ums Leben. […]
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Verbraucherinnen und Verbraucher können Widerruf gegen Gebührenzahlung bei dem Webseitenbetreiber einlegen und Geld zurückerhalten. Anbieter macht nicht ausreichend kenntlich, dass er Geld für eigentlich kostenlosen Service verlangt. Nach zwei Abmahnungen erhebt der vzbv Unterlassungsklage vor dem OLG Koblenz. vzbv prüft Sammelklage und sucht Betroffene. Das Unternehmen SSS-Software Special Service GmbH betreibt die Webseite „service-rundfunkbeitrag.de“ und […]
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Keine Rechtsverletzung durch Plenumsbeschluss zur Besetzung des „Untersuchungsausschusses zum Fall Yeboah“. Der vom Landtag des Saarlandes am 21.6.2023 gefasste Plenumsbeschluss zur Besetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode mit fünf ordentlichen Mitgliedern, von denen drei der SPD-Fraktion und zwei der CDU-Fraktion angehören, verletzt die „AfD“-Fraktion nicht in ihren durch die Verfassung des Saarlandes gewährten Rechten […]
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Mit Beschluss vom 8. August 2024 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in einem Eilverfahren eine von der Landeshauptstadt München ausgesprochene Versammlungsbeschränkung hinsichtlich der Parole „From the river to the sea“ als voraussichtlich rechtmäßig erachtet und die Beschwerde des Anmelders zurückgewiesen. Die Versammlung sollte am gestrigen Samstag, 10. August 2024, ab 16 Uhr auf dem Karlsplatz (Stachus) […]
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Der Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnisse eines früheren Teilhabers der „Compact-Magazin GmbH“ ist voraussichtlich rechtmäßig. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln mit heute bekanntgegebenem Beschluss entschieden und damit den Eilantrag des bisherigen Erlaubnisinhabers abgelehnt. Der Antragsteller schloss im Jahre 2015 einen Vertrag mit der „Compact-Magazin GmbH“, wonach er als stiller Gesellschafter bis zum 31. Dezember 2023 mit einer […]
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Zur Wahl von Muhammad Yunus zum Übergangspräsidenten von Bangladesch erklärte heute Schahina Gambir, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag gegenüber der TP Presseagentur Berlin: „Ich begrüße die Vereidigung des Friedensnobelpreisträgers Muhammad Yunus als Übergangspräsident von Bangladesch. Yunus hat sich für ein Ende der schrecklichen Gewalt ausgesprochen, die in den vergangenen Wochen […]
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Das Verwaltungsgericht Berlin hatte es mit Beschlüssen vom 10. Juni 2024 abgelehnt, der Bundesregierung im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Genehmigung von Waffenlieferungen an Israel zu untersagen (vgl. Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Berlin Nr. 16/24 vom 11. Juni 2024). Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat diese Entscheidung nunmehr bestätigt und die gegen einen der drei erstinstanzlichen Beschlüsse eingelegte […]
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BABcast geht mit neuen Folgen an den Start. Berlin, 8. August 2024 – Der BABcast des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB) geht mit neuen Folgen an den Start. Unter dem Titel „Entschädigt? Über DDR-Unrecht und Aufarbeitung“ geht es in dem Podcast um Menschen, die in der DDR im Gefängnis, im Kinderheim oder in […]
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Gesetzgebungsverfahren zur Errichtung der Stiftung NSU-Dokumentationszentrum eingeleitet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute den Gesetzentwurf zur Errichtung der Stiftung „NSU“-Dokumentationszentrum auf den Weg gebracht. Dieser wird nun mit den weiteren Ressorts abgestimmt, Länder und Verbände werden beteiligt. Die Erinnerung an die Verbrechen des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ („NSU“) und an seine Opfer und die Aufarbeitung des „NSU“-Komplexes […]
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