Heute führte die Polizeidirektion Dresden einen Einsatz durch. Hintergrund waren mehrere angezeigte Autokorsos sowie Aufrufe aus der sogenannten »Querdenkerszene« in den sozialen Netzwerken, die auf eine Protestaktion am Theaterplatz abstellten. Hinzu kam eine angezeigte Versammlung unter dem Motto »Klar statt Querdenken« am Theaterplatz.
Im Verlauf des Vormittages starteten Autokorsos mit insgesamt etwa 170 Fahrzeugen in neun verschiedenen sächsischen Städten. Die Korsos wurden von der Verkehrspolizei begleitet und lösten sich in Dresden auf. Eine ursprünglich geplante Abschlusskundgebung an der Pieschener Allee war von der Versammlungsbehörde verboten worden und fand nicht statt.
Am frühen Nachmittag startete die angezeigte Versammlung unter dem Motto »Klar statt Querdenken« am Theaterplatz. An der Kundgebung nahmen mehrere Dutzend Menschen teil. Sie verlief störungsfrei.
Aufgrund der Aufrufe aus der sogenannten »Querdenkerszene« waren Einsatzkräfte der Polizei bereits seit den Morgenstunden im Stadtgebiet verstärkt präsent – insbesondere am Theaterplatz. Personen, die augenscheinlich auf dem Weg zur Protestaktion waren, wurden gezielt angesprochen und weggeschickt.
Darüber hinaus behielten die Einsatzkräfte das Stadtzentrum im Blick. Dabei stellten sie eine siebzehnköpfige Personengruppe im Bereich der St. Petersburger Straße fest. Sie erhielten Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Gegen 16.20 Uhr kam es zu einer Auseinandersetzung unterhalb der Carolabrücke. Dabei wurde ein Jugendlicher (17) leicht verletzt. Polizeibeamte nahmen zwei deutsche Tatverdächtige (26, 31) vorläufig fest. Gegen sie wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.
Im Verlauf des Einsatzes fertigten die Beamten insgesamt 47 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Zudem wurde gegen einen Deutschen (54) ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.
Insgesamt waren ca. 750 Polizisten im Einsatz. (ml)
Polizeieinsatz anlässlich einer Großdemonstration in Stuttgart.
Mehrere Hundert Polizeibeamte, darunter auch Einheiten aus Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und der Bundespolizei waren anlässlich mehrerer Demonstrationen am Karsamstag (03.04.2021) im Einsatz. Insgesamt seien die Versammlungen und Aufzüge friedlich verlaufen, heißt es auf der Website der Stuttgarter Polizei. Deshalb sei „die Polizei gebunden gewesen, die genehmigten Kundgebungen und Aufzüge im Rahmen der Versammlungsfreiheit zu gewährleisten“.
Vor dem Hintergrund des Infektionsrisikos sei das eine besondere Herausforderung gewesen. Sowohl am Marienplatz, als auch auf der Versammlungstrecke und auf dem Cannstatter Wasen habe die Mehrzahl aller Teilnehmer gegen die Abstands- und Maskenauflagen verstoßen. Sie alle und auch die Versammlungsleitung müssen mit Anzeigen und Ermittlungsverfahren rechnen. Nach derzeitigem Stand wurden 254 Corona-Verstöße geahndet. Insgesamt sei es durch den Polizeieinsatz jedoch gelungen, eine solche große Anzahl von Versammlungsteilnehmern ohne große Störungen von Gegendemonstrationen über mehrere Kilometer bis auf den Cannstatter Wasen zu lenken.
