SPD wählt neue Spitze – Die Bewerber stellten sich gestern auf der 12. Regionalkonferenz der SPD im Willy-Brandt-Haus in Berlin den Berliner SPD-Mitgliedern vor.
Die SPD will eine neue Spitze wählen. Nicht wie bisher eine Einzelbewerberin oder einen Einzelbewerber (als Einzelbewerber hat Karl-Heinz Brunner am 16. September seinen Rücktritt für den SPD-Parteivorsitz bekanntgegeben), sondern – wie bei den Grünen – eine gemischte Doppelspitze (weiblich und männlich). Nach dem Ausscheiden von Simone Lange und Alexander Ahrens (Lange teilte bereits bei der ersten Regionalkonferenz in Saarbrücken mit, Norbert Walter-Borjans, der gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken antritt, zu unterstützen), waren es gestern noch sieben Bewerber-Paare, die die Berliner Parteimitglieder mit ihren politischen Zielen und wie sie die Partei führen wollen konfrontierten.
Christina Kampmann und Michael Roth wollen gemeinsam mit Herz und Verstand „den Aufbruch wagen“.
Hilde Mattheis und Dierk Hirschel wollen die „Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen aller“.
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen die Glaubwürdigkeit der SPD wiederherstellen.
Petra Köpping und Boris Pistorius wollen das Leben für alle Menschen besser machen.
Nina Scheer und Karl Lauterbach wollen sich für Klimaschutz und eine beschleunigende Energiewende einsetzen.
Klara Geywitz und Olaf Scholz wollen die SPD wieder zu einer starken linken Volkspartei machen, die stolz ist auf sich selbst.
Gesine Schwan und Ralf Stegner wollen „unsere Demokratie weiterentwickeln, um die kapitalistische Wirtschaft in der globalisierten, digitalisierten Welt zu zähmen“.
Vom 14. bis zum 15. Oktober kann jedes SPD-Mitglied seine Stimme online oder per Brief abgeben.
Für eine online-Abstimmung müssen sich die Mitglieder bis morgen registrieren.
Alle SPD-Mitglieder, die bis zum 16. September in die Partei eingetreten sind und formal aufgenommen wurden, dürfen abstimmen – auch Mitglieder unter 18 Jahren und Mitglieder, die kein aktives Wahlrecht in Deutschland besitzen. Das Votum der Mitgliederbefragung ist gültig, wenn sich mindestens 20 Prozent der Mitglieder daran beteiligen.
Die Auszählung erfolgt unter Aufsicht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission am 26. Oktober. Das Ergebnis wird am selben Tag bekannt gegeben. Sollte keine Kandidatur die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommen, findet eine zweite Abstimmung zwischen den beiden Erstplatzierten statt. Gewählt wird die neue SPD-Spitze auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember.
Fotoquellen und 2 Videos: TP Presseagentur Berlin
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