Bärbel Bas im Dialog mit den Gesamtbetriebsräten der Automobilbranche.
Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales tauschten sich heute die Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Automobil- und Zulieferindustrie mit Bundesministerin Bas und Bundesminister Schneider zur aktuellen Lage und kommenden Herausforderungen aus. Im Anschluss an das Treffen erklärten die Beteiligten:
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas: „Die Automobil- und Zuliefererbranche ist eine der tragenden Säulen unseres Wirtschaftsstandorts. Sie garantiert gut bezahlte Arbeit und stiftet Identität – seit vielen Jahrzehnten. Damit dies auch künftig so bleibt, müssen wir frühzeitig klären, welche Rahmenbedingungen die Branche braucht, um zukunftsfest und international wettbewerbsfähig zu bleiben. Dazu dient der heutige Austausch. Klar ist dabei geworden: Unser gemeinsames Ziel ist es, um jeden Arbeitsplatz an den deutschen Standorten der Unternehmen zu kämpfen.“
Bei den Gesprächen ging es auch um das neue Förderprogramm für Elektroautos, das rückwirkend ab dem 1. Januar für neu zugelassene Fahrzeuge gilt. Bundesumweltminister Carsten Schneider kündigte an, dass das Förderportal im Laufe des Monats Mai freigeschaltet werde. Die Zulassungszahlen von März zeigen, dass das Programm bereits wirkt: Die Neuzulassungen für reine Elektroautos sind von 46.000 im Februar auf 70.000 Fahrzeuge gestiegen.
Bundesumweltminister Carsten Schneider dazu weiter: „Die fossile Energiekrise macht einmal mehr deutlich, wie hart die Abhängigkeit von Öl und Gas uns alle trifft. Umso wichtiger ist es, jetzt entschlossen an Lösungen zu arbeiten, damit die nächste Energiekrise weniger weh tut. Zum Glück gibt es diese Lösungen heute: Elektromobilität und erneuerbare Energien machen uns unabhängiger von dem, was an der Straße von Hormus passiert. Darüber waren wir uns heute im Gespräch mit der IG Metall und den Gesamtbetriebsräten einig.
Entsprechend gilt: Unser Kurs bei der aktuellen Reform der Flottenregulierung ist pragmatisch, aber er führt zu einem klaren Ziel, der Elektromobilität. Wir setzen uns in Brüssel für etwas mehr Flexibilität im Übergang ein, und zwar aus einem guten Grund: Die Unternehmen sollen in schwierigen Zeiten die Luft zum Atmen bekommen, die sie brauchen für Investitionen in die Elektromobilität. Meine Erwartungshaltung ist klar: Diese Investitionen müssen dann auch in Deutschland erfolgen.
Wir wollen unseren Wohlstand erhalten und eine Exportnation bleiben. Deshalb sind wir gut beraten, auf Zukunftstechnologien zu setzen. Die Zukunft der Mobilität wird elektrisch sein. Daran führt kein Weg vorbei.“
Die Erste Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner erklärt: „Wir haben als IG Metall mit den Betriebsräten heute verdeutlicht: Aus Sicht der Beschäftigten ist es gut, dass die Bundesregierung weiter die Elektromobilität unterstützt, gerade jetzt, wo sich mehr und mehr Menschen dafür interessieren. Es ist auch gut, dass sie sich für Hybridtechnologien und flexiblere Ziele zur Vermeidung von Strafzahlungen einsetzen will. Wir haben darauf gedrängt, dass Local Content-Kriterien auch im Automobilbereich eine Rolle spielen müssen, um Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland und Europa zu halten und neu zu schaffen. Und wir waren uns einig: Wenn die Politik den Unternehmen bei den Regeln entgegenkommt, dann muss klar sein: Standort- und Personalabbau in Deutschland müssen jetzt aufhören!“