– Tag der Deutschen Einheit vom 1. – 3. Oktober 2018. Nach spektakulären Arbeiten in Paris, Rio de Janeiro oder jüngst an der amerikanisch-mexikanischen Grenze inszeniert der international renommierte Street Art-Künstler und Fotograf JR das Brandenburger Tor mit einer eigens für das Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit geschaffenen überdimensionalen Installation. Seit heute ist der […]
Weiterlesen →
Mit Beschluss vom 27.09.2018 hat der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln einem Blogger den Betrieb der Internetdomain www.wir-sindafd.de untersagt und damit ein Urteil des Landgerichts Köln zu Gunsten der Partei „Alternative für Deutschland“ bestätigt. Der Blogger hat gegenüber der DENIC eG in die Löschung der Domain einzuwilligen und auf sie zu verzichten. Im Wesentlichen hat […]
Weiterlesen →
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Freigabe der notwendigen Haushaltsmittel für das Freiheits- und Einheitsdenkmal beschlossen. Damit sei der Weg frei zur Errichtung des Denkmals, sagte Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages und zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: Oppermann weiter: „Mit der Freigabe der Mittel ist endlich die letzte Hürde überwunden. Die […]
Weiterlesen →
Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Christian Lindner gab heute zur Wahl des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion folgendes Statement ab: „[…] Ich war davon ausgegangen, dass Volker Kauder Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bleibt. Der Erfolg von Herrn Brinkhaus ist eine politische Überraschung und ein Donnerschlag für Berlin und die Große Koalition. Herr Brinkhaus hatte den Mut, allein gegen die […]
Weiterlesen →
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Dienstag, 25. September 2018, Ralph Brinkhaus zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Es entfielen 125 Stimmen (52,7 Prozent) auf Ralph Brinkhaus und 112 Stimmen (47,3 Prozent) auf Volker Kauder. Es gab zwei Enthaltungen. In ihrer Sitzung am heutigen Dienstag, 25. September 2018, haben die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch folgende Arbeitsgruppenvorsitzende (Sprecherinnen […]
Weiterlesen →
Anlässlich der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) erklärt der wiedergewählte Bundesvorsitzende der AsJ Harald Baumann-Hasske: „Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Katarina Barley sprach am gestrigen Samstag auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) zum Thema „Modernes Recht für eine moderne Gesellschaft“. Sie erklärte zu den zunehmenden […]
Weiterlesen →
Politik- und Sozialwissenschaftler Prof. Nils Diederich, FU Berlin, bezieht gegenüber der TP Presseagentur Berlin Position zu den Änderungsforderungen der SPD-Vorsitzenden Nahles im Fall Maaßen. „Frau Nahles ist großsprecherisch in die Verhandlungen gegangen, Maaßen müsse weg und hat dann während der Verhandlungen akzeptiert, dass er sogar befördert anstatt entlassen wird. Als das bekannt wurde, war die […]
Weiterlesen →
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat auf ihrer heutigen Bundeskonferenz in Berlin einen neuen Bundesvorstand gewählt. Mit großer Mehrheit bestätigten die Delegierten den sächsischen Landtagsabgeordneten und Rechtsanwalt Harald Baumann-Hasske als Bundesvorsitzenden. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gratulierte dem 60-Jährigen zu seiner Wahl: „Die ASJ hat wieder eine gute Wahl getroffen mit dir an der Spitze. […]
Weiterlesen →
ARD-DeutschlandTREND im Morgenmagazin. AKTUELLE UMFRAGEERGEBNISSE UND NEUIGKEITEN VON INFRATEST DIMAP. Im Vergleich zu Anfang September verlieren beide Regierungsparteien an Rückhalt in der Bevölkerung. Aktuell käme die Union auf 28 Prozent (-1 im Vergleich zu Anfang September), ihren bisher schlechtesten Wert im ARD-DeutschlandTREND, die SPD auf 17 Prozent (-1). Die schwarz-rote Koalition käme damit zusammen nur […]
Weiterlesen →
Zu den genehmigten Waffenexporten an die Jemen-Kriegsallianz erklärte heute Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag: „Die Koalition muss die Genehmigung dieser Rüstungsgüter sofort wieder rückgängig machen. Sie unterstützt mit diesen Waffenlieferungen indirekt die Eskalation des Jemen-Krieges und verspielt damit ihre außenpolitische Glaubwürdigkeit. Noch vor wenigen Monaten erklärte sie wohlfeil keine Waffen mehr […]
Weiterlesen →