Wegner zum Holocaust-Gedenktag und zum Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau.

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, erklärt zum morgigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und zum 81. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau: „Wie kaum ein anderer Ort steht das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz bis heute für die menschenverachtende Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten. […]

Weiterlesen →

Morgen Vormittag in Berlin kein Straßenbahnverkehr möglich, U3 fährt wieder, Busverkehr weiterhin stabil.

 Die BVG teilte heute mit: Die durchgehenden Temperaturen um den Gefrierpunkt stellen den Straßenbahnbetrieb in Berlin weiterhin vor große Herausforderungen. Anders als bei den eisigen Temperaturen bis zu -15 Grad Celsius vor wenigen Tagen, als die Bahnen der BVG durchgehend fahren konnten, ist die sehr untypische Wetterlage mit gefrierendem Regen nun problematisch für einen sicheren […]

Weiterlesen →

Europaplatz am Berliner Hauptbahnhof wird neugestaltet.

Die Umgestaltung des südlichen Europaplatzes, dem Vorplatz des Berliner Hauptbahnhofs an der Invalidenstraße, beginnt am 2. Februar 2026. Im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wird die Firma Strabag die Baumaßnahme umsetzen. Die Baumaßnahme erfolgt nach dem freiraumplanerischen Entwurf des Büros Rehwaldt Landschaftsarchitekten und kostet rund 3,1 Mio. Euro. Der Europaplatz soll im […]

Weiterlesen →

Weitere Festnahme im Zusammenhang mit Waffenbeschaffungen für die ausländische terroristische Vereinigung HAMAS.

Die Bundesanwaltschaft hat gestern Abend (23. Januar 2026) auf Grund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs den im Libanon geborenen Mohammad S. bei seiner Einreise von Beirut (Libanon) am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) von Beamten des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei festnehmen lassen.  Der Beschuldigte ist der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§ 129a Abs. 1, […]

Weiterlesen →

Jugendlicher nach Starkstromschlag im Gleisbett verstorben.

Heute früh verstarb ein Jugendlicher bei einem Unfall in Berlin-Charlottenburg. Nach den ersten Erkenntnissen hielt sich der 17-Jährige gegen 3:10 Uhr mit einer größeren Personengruppe auf dem U-Bahnhof Deutsche Oper auf, als ihm ein Gegenstand in ein Gleisbett fiel. Bei dem Versuch, den Gegenstand aus dem Gleisbett zu holen, erlitt er einen Starkstromschlag, durch den […]

Weiterlesen →

Kein sozialversicherungsrechtliches „Out-Sourcing“ von Piloten bei Eingliederung in die Betriebsorganisation von Ryanair.

Den Möglichkeiten, Piloten als selbständige Auftragnehmer zu beschäftigen, sind Grenzen gesetzt. Die zur Begründung einer Selbständigkeit gewählte Vertragsgestaltung, über die das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg in einem Musterverfahren zu entscheiden hatte, lässt tatsächlich nur den Schluss auf eine abhängige Beschäftigung bei der irischen Fluggesellschaft Ryanair zu (Urteil vom 21. Januar 2026, Aktenzeichen: L 16 BA 48/23). […]

Weiterlesen →

Erfolgreiches Organstreitverfahren zu einem Sitzungsausschluss.

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat mit Beschluss vom 22. Januar 2026 entschieden, dass der Sitzungsausschluss eines Abgeordneten aus der 64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin am 27. März 2025 diesen in seinen Mitwirkungs- und Beteiligungsrechten aus Art. 38 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung von Berlin verletzt […]

Weiterlesen →

Bezirk untersagt befristete Vermietung von 15 Wohnungen in einem Haus im Milieuschutzgebiet Flughafenstraße/Donaustraße.

Das Bezirksamt Neukölln in Berlin geht gegen die befristete Vermietung von regulärem Wohnraum vor. Dazu hat es Nutzungsuntersagungen für 15 Wohnungen in einem Haus ausgesprochen, in dem entweder ganze Wohnungen oder einzelne Zimmer ausschließlich auf Zeit vermietet werden. Für fünf dieser Wohnungen wurde gleichzeitig eine Rückbauanordnung angeordnet, weil die Grundrisse ohne Genehmigung verändert wurden. Mehr […]

Weiterlesen →

Bundeswettbewerb Ökologischer Landbau: Rainer zeichnet beste Bio-Betriebe 2026 aus.

Der Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Alois Rainer, hat heute auf der Grünen Woche in Berlin die drei Gewinnerbetriebe des Bundeswettbewerbs Ökologischer Landbau 2026 ausgezeichnet. Mit dem Preisgeld von insgesamt 37.500 Euro ehrt das BMLEH Landwirtinnen und Landwirte, die erfolgreich ökologisch wirtschaften und sich mit ungewöhnlichen Konzepten, Eigeninitiative und Kreativität hervortun. Die diesjährigen Gewinnerinnen […]

Weiterlesen →

Auftakt des 175-jährigen Jubiläums der Berliner Feuerwehr im Roten Rathaus.

Mit einem symbolischen Termin im Roten Rathaus hat die Berliner Feuerwehr heute offiziell ihr Jubiläumsjahr zum 175-jährigen Bestehen eröffnet. Landesbranddirektor Prof. Dr. Karsten Homrighausen überreichte dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, im Beisein der Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger, maßstabsgetreue LEGO-Modelle von Feuerwehrfahrzeugen. Die Integration in die bestehende LEGO-Kulisse des Roten Rathauses markiert […]

Weiterlesen →