Anlässlich des Internationalen Tages der Lesbischen Sichtbarkeit am 26. April hat die Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung eine juristische Expertise zu der Frage veröffentlicht, welche Verantwortung die Bundesrepublik Deutschland für die historische Aufarbeitung beim Sorgerechtsentzug bei lesbischen und bisexuellen Müttern trägt und welche rechtlichen und politischen Handlungsmöglichkeiten bestehen. Lesbische und […]

Anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schlieben-Berga hat Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke den historischen Ort im Landkreis Elbe-Elster besucht. Er nahm am Tag der Offenen Tür teil und dankte dem dortigen Verein für das herausragende Engagement und die aktive Erinnerungsarbeit. Zudem überreichte Woidke einen Scheck über 7.140 Euro aus Lottomitteln des Ministerpräsidenten. Davon möchte […]

Nachdem bereits vor 3 Tagen der Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Oliver Friederici, vom Berliner Senat geschasst worden war, weil er dem Vernehmen nach gegen die „willkürliche Fördermittelvergabe“ für bestimmte Antisemitismusprojekte war, trat nun heute die Berliner Senatorin für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Sarah Wedl-Wilson, zurück, nachdem sie vom Berliner […]

50 Schülerinnen und Schüler aus Brandenburg haben heute am Zukunftstag den Landtag Brandenburg besucht. Die Mädchen und Jungen im Alter von 10 bis 17 Jahren wurden von der Vizepräsidentin des Brandenburger Landtages, Dr. Jouleen Gruhn, begrüßt und konnten Fragen rund um das Parlamentsgeschehen stellen. Zuvor hatten die Jugendlichen als Gäste die Plenarsitzung beobachtet. Im Anschluss […]

Der Berliner Senat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, Staatssekretär Oliver Friederici von seinen Aufgaben zu entbinden. Als Nachfolger wurde Staatssekretär a.D. Alexander Straßmeir aus dem Einstweiligen Ruhestand berufen. Er wird dem Senat Berlin als Staatssekretär für Gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ab Freitag, 24. April 2026, zur Verfügung stehen. […]

Im Bereich des Melde-, Pass- und Ausweiswesen steht den Berlinerinnen und Berlinern ab sofort eine neue Online-Dienstleistung zur Verfügung: Die Eintragung von sogenannten Übermittlungssperren im Melderegister kann nun auch online erledigt werden. Auf diese Weise können in Berlin gemeldete Personen der gesetzlich geregelten Weitergabe von Meldedaten an Dritte widersprechen. Das neue Online-Verfahren ermöglicht es, solche […]