Barrierefreier Alternativ-Verkehr über VBB-BAV gewährleistet nahtlose Anschlusslösung für mobilitätseingeschränkte Personen – Beendigung des BVG Muva zum 28. Februar 2026 -.

Seit dem 1. Januar 2026 erfüllt der neu konzipierte Barrierefreie Alternativ-Verkehr (VBB-BAV) die Aufgaben gemäß § 26 Absatz 7 des Berliner Mobilitätsgesetzes (MobG). Menschen, die auf barrierefreie Mobilität angewiesen sind, können den VBB-BAV-Service telefonisch über das Kundencenter 030 25 41 44 44 erreichen. Dort erhalten sie eine individuelle Beratung zu Aufzugsstörungen und alternativen Umfahrungsmöglichkeiten innerhalb […]

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Gemeinsam gegen Glätte in Berlin – Update vom 6. Februar.

Angesichts des neuerlichen Eisregens in Berlin ist die Berliner Stadtreinigung (BSR) in vollem Einsatz, um die Folgen für den Verkehr in der Hauptstadt in Grenzen zu halten. Die BSR arbeitet dabei in enger Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt. Seit den Nachtstunden auf den heutigen Freitag läuft die BSR eigenen Angaben […]

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Woidke und Freiberg drücken Brandenburgs Medaillenhoffnungen die Daumen.

Der Countdown läuft: Am morgigen Freitag (6. Februar) werden die Olympischen Winterspiele 2026 in Mailand und Cortina d’Ampezzo eröffnet. Unter den 184 Athletinnen und Athletinnen im „Team D“ sind auch vier Bob-Sportlerinnen und -Sportler aus Brandenburg. Brandenburgs Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Brandenburgs Sportminister Steffen Freiberg wünschen ihnen viel Erfolg in der Eisbahn! Ministerpräsident Woidke: […]

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Berlin bleibt Austragungsort des DFB-Pokalfinales bis 2030.

Das Land Berlin und der Deutsche Fußball-Bund setzen ihre erfolgreiche Partnerschaft fort: Heute unterzeichneten Iris Spranger, Senatorin für Inneres und Sport, Kai Wegner, Regierender Bürgermeister von Berlin, Bernd Neuendorf, Präsident des Deutschen Fußball-Bundes, sowie Timo Rohwedder, Geschäftsführer der Olympiastadion Berlin GmbH, im Bärensaal der Senatsverwaltung für Inneres und Sport den neuen DFB-Rahmenvertrag. Seit 1985 wird […]

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Tausalz auf Berliner Straßen bleibt verboten.

Auf Berliner Straßen darf nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin weiter kein Tausalz zur Glättebekämpfung eingesetzt werden. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz (StrReinG) ist die Verwendung von Auftaumitteln zur Bekämpfung der Winterglätte grundsätzlich verboten.  Am 30. Januar 2026 erlaubte die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt den zum Winterdienst verpflichteten Anliegern und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben […]

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Gemeinsam gegen Glatteis – Update zur aktuellen Lage in Berlin.

Senatorin Bonde dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der BSR und der Berliner Wasserbetriebe sowie den Beschäftigten der Bezirke und des Berliner Senats für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU). Ute Bonde, Berlins Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt: „Ich bin dankbar, dass die Bezirke durch meine Initiative am Freitag in die Lage versetzt wurden, […]

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Ordentliche Kündigung des Direktors des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin wirksam.

Das Arbeitsgericht Berlin hat am 30. Januar 2026 die fristlose Kündigung des Direktors des Versorgungswerks der Berliner Zahnärztekammer (VZB) als unwirksam, die ordentliche Kündigung jedoch als wirksam angesehen. Zwischen den Parteien bestand seit dem 1. Januar 2000 ein Arbeitsverhältnis. Zuletzt war der gekündigte Arbeitnehmer als Direktor für das VZB tätig. In dieser Funktion beriet er […]

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„Gewerkschaft Verdi“ zeigt „Gnade“ mit Oberleitungen und Gleisen.

Die BVG wird heute von der „Gewerkschaft Verdi“ bestreikt. Seit Beginn des Betriebs am Montagmorgen, 3 Uhr, stehen für die Fahrgäste U-Bahn, Straßenbahn und die meisten Buslinien still. Die BVG verurteilt die unverhältnismäßige Eskalation in den gerade erst begonnenen Tarifverhandlungen. Die Arbeitgeberseite ruft die „Gewerkschaft Verdi“ auf, gemeinsam am Verhandlungstisch nach realistischen Lösungen zu suchen, […]

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Gemeinsam gegen Glatteis.

Die Berliner Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt schafft die rechtliche Voraussetzung zum Einsatz von Auftaumitteln, beispielsweise Tausalz, und übernimmt zentral die Steuerung zur Bekämpfung der extremen und anhaltenden Glatteis-Situation. Zudem wird sie verschiedene Handlungsfelder koordinieren. Grundlage für den Einsatz von Auftaumitteln ist eine Allgemeinverfügung, die Senatorin Bonde nun in Anbetracht der extremen, anhaltenden […]

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Jahresbericht der Präsidentin des Verwaltungsgerichts.

Beim Verwaltungsgericht Berlin sind im Jahr 2025 insgesamt 28.697 Verfahren eingegangen und damit über 20 % mehr als im Vorjahr (23.678 Verfahren). Erledigt wurden im selben Zeitraum mit 23.841 Verfahren mehr Verfahren als im Vorjahr (20.869 Verfahren, entspricht einer Steigerung von rund 14 %). Der Bestand anhängiger Verfahren ist mit 25.038 Verfahren um rund 24% […]

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