Die Beschlüsse der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz zu neuen Corona-Maßnahmen kommentiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, wie folgt: „Gemeinsame, bundesweit einheitliche Regeln sind der richtige Weg bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Der Staat darf den Familien Weihnachten nicht vermiesen. Wir setzen auf Eigenverantwortung und Umsicht unterm Weihnachtsbaum. Aber auch die Landesregierung […]

Der frühere Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Harald Ringstorff, ist am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren verstorben. Darüber hat die Ehefrau Ringstorffs, Dagmar Ringstorff, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute persönlich informiert. „Wir trauern um einen großen Ministerpräsidenten und um einen großartigen Menschen“, sagte Schwesig „Zehn Jahre lang, von November 1998 bis Oktober 2008, und damit […]

Die Polizeidirektion Leipzig hat heute mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei, Kräften aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein sowie der Bundespolizei einen Polizeieinsatz zur Absicherung eines Versammlungsgeschehens durchgeführt. Im Stadtgebiet Leipzig waren mehrere Versammlungen angemeldet und genehmigt, die in dem Zeitraum von 10:00 Uhr bis circa 18:00 Uhr stattfanden. Die Versammlungen »Falun […]

Die Polizeidirektion Leipzig hat sich auf einen umfangreichen Einsatz am Samstag vorbereitet. Im Stadtgebiet Leipzig werden mit aktuellem Stand sieben Versammlungen stattfinden. Für die Versammlung »Querdenken« wird aktuell eine Örtlichkeit durch die Versammlungsbehörde beschieden. Sicher sei, dass für diese Versammlung ein u. a. mittels Gittern klar definierter Bereich zugewiesen wird. Zudem würden Zugangskontrollen stattfinden. Der […]

Speichermedien und Bekleidung sichergestellt, Fahndung nach zwei Flüchtigen dauert an. Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Dresdner Polizei haben heute Exekutivmaßnahmen in Berlin durchgeführt, die im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren zum Einbruch in das Historische Grüne Gewölbe standen. Zwischenzeitlich sind die drei Tatverdächtigen einem Ermittlungsrichter des Amtsgerichtes vorgeführt worden. Dieser setzte die auf Antrag der Staatsanwaltschaft […]