Zeit: 31.07.2024, gegen 17:00 Uhr. Ort: Chemnitz. (2259) Eine 60-jährige Chemnitzerin ist gestern Opfer von Betrügern geworden und hat mehrere tausend Euro verloren. Die Frau hatte einen Anruf von einem angeblichen Bankmitarbeiter erhalten und wurde dabei zu ihrem Onlinebanking befragt. Wortgewandt brachte der Unbekannte die 60-Jährige dazu, ihre Bank-App auf ihrem Mobiltelefon zu öffnen und […]
Weiterlesen →
Häufigster Fund bei Taschenkontrollen sind Messer. Seit dem Jahr 2019 sind in der Niedersächsischen Justiz die sog. „Regionalen Sicherheitsteams“ („RSTs“) tätig, die als flexible Einsatzgruppe Sicherheitsaufgaben auf lokaler Ebene an wechselnden Standorten wahrnehmen. Die RSTs sind mit dem Aktionsplan „Sicherheit an Gerichten und Staatsanwaltschaften“ ins Leben gerufen worden, der auf eine Stärkung der Sicherheitsinfrastruktur der […]
Weiterlesen →
Tschentscher: Dieser Tag tut Hamburgs Stadtgesellschaft gut. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat heute das „Islamische Zentrum Hamburg e. V.“ (IZH) mit seinen bundesweiten Teilorganisationen verboten, da es eine extremistische Organisation des Islamismus ist, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Zweck und Tätigkeit des IZH richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, gegen den Gedanken der […]
Weiterlesen →
Rund 670 Polizeikräfte im Einsatz / IT, Schriftstücke und Unterlagen mit Bezug zu „Hizb Allah“ und „HAMAS“ beschlagnahmt. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat heute das „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ (IZH) mit seinen bundesweiten Teilorganisationen verboten, da es eine extremistische Organisation des Islamismus ist, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Bei den Teilorganisationen handelt […]
Weiterlesen →
Kretschmer würdigt in Dresden Mut der Widerstandskämpfer. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer: »Das Attentat auf Adolf Hitler vor 80 Jahren war keine spontane Aktion eines Einzelnen. Seit Beginn der Kriegsbestrebungen des nationalsozialistischen Regimes hatten Frauen und Männer unter dem Einsatz ihres Lebens Wege erwogen, die nationalsozialistische Gewaltherrschaft zu beenden. Auch wenn es nicht gelang, Diktatur und […]
Weiterlesen →
Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat heute die Berufung des Satirikers und Moderators Jan Böhmermann gegen eine sächsische Bioimkerei zurückgewiesen. Der Verfügungskläger hatte am 3.11.2023 in der Fernsehsendung »ZDF Magazin Royale«, über »Beewashing« berichtet und dort u.a. die Praxis kritisiert, Bienenvölker an Unternehmen zu vermieten, damit diese sich mit dem Anschein des Engagements für […]
Weiterlesen →
Mit einem heute den Beteiligten, dem Landesverband Sachsen der Partei „Alternative für Deutschland (‚AfD‘)“ als Antragsteller und dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) als Antragsgegner, bekanntgegebenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht Dresden den Eilantrag des Antragstellers gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung abgelehnt (Beschluss vom 15. Juli 2024, Az. 6 L 20/24). Nachdem das Bundesamt für […]
Weiterlesen →
Die Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein haben sich zu ihrer jährlichen gemeinsamen Sitzung getroffen. Im Hamburger Rathaus erörterten sie unter anderem eine Kooperation bei der Luftrettung, länderübergreifende Verkehrsprojekte sowie Gesundheit und Schule. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher: „Hamburg und Schleswig-Holstein haben ihre Zusammenarbeit in den letzten Jahren gezielt ausgebaut und kümmern sich gemeinsam um […]
Weiterlesen →
Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am 5. Juli 2024 dem zweiten Gesetz zur Änderung des Düngegesetzes die Zustimmung verweigert. Grundlage für Rechtsverordnungen. Das Gesetz sollte unter anderem die Grundlagen für die Nährstoffbilanzverordnung und die Monitoringverordnung bilden. Durch erstere sollte die Nährstoffbilanz landwirtschaftlicher Betriebe verbessert werden, indem diese ihre Nährstoffverwendung dokumentieren, um künftig nachhaltiger und […]
Weiterlesen →
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 5. Juli 2024 dem Postrechtsmodernisierungsgesetz zugestimmt. Die Neufassung soll das aus den 90er Jahren stammende Postgesetz an Zeiten mit rückläufigen Briefsendungen anpassen. Verlängerung der Postlaufzeiten. Briefe werden auch zukünftig an sechs Tagen in der Woche zugestellt. Um dies zu gewährleisten, ist es nach der Gesetzesbegründung erforderlich, die Brieflaufzeiten […]
Weiterlesen →