Amazon, SoundCloud, Mistral AI, DailyMotion und das Institut für Strategischen Dialog sind dem EU-Internetforum beigetreten, das illegale und schädliche Inhalte im Internet bekämpft. 17 weitere Digitalunternehmen, die EU-Mitgliedstaaten, die EU-Institutionen, die EU-Agenturen, das Globale Forum zur Bekämpfung des Terrorismus und das Zentrum der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung sind bereits Teil des Forums. Das Internet vor […]

Naturkatastrophen, Pandemien, gewaltsame Konflikte: Eine neue Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass die Europäerinnen und Europäer sich eine stärkere Rolle der EU bei der Reaktion auf grenzüberschreitende Krisen wünschen. Eine große Mehrheit der Befragten befürwortet eine aktivere Rolle der EU bei der Krisenbewältigung als Teil einer gemeinsamen Anstrengung mit den nationalen Behörden. Vorbereitung auf Bewältigung größerer Krisen. Die […]

Der Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hat gemeinsam mit der Europäischen Kommission eine Erklärung zum georgischen Gesetz über die Transparenz ausländischer Einflussnahme abgegeben. Borrell bekräftigte, dass dieses Gesetz gegen die Grundprinzipien und Werte der EU verstößt. Er bedauere zutiefst, dass das georgische Parlament das Veto von Präsidentin Salome Surabischwili überstimmt und […]

Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigt Emmanuel Macrons Einsatz für geeintes und freies Europa. Frankreichs Staatspräsident mit dem Internationalen Preis des Westfälischen Friedens in Münster ausgezeichnet. Der Präsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, wurde am Dienstag, 28. Mai 2024, mit dem Internationalen Preis des Westfälischen Friedens ausgezeichnet. Im Rahmen eines dreitägigen Staatsbesuchs in Deutschland besuchte er gemeinsam […]

Zu den Verlautbarungen beim Staatsbesuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke und Spitzenkandidat zur Europawahl: „Die Deutsch-Französische Partnerschaft besteht offenbar hauptsächlich aus Sonntagsreden. Das ist fatal, es braucht jetzt endlich praktische Lösungen. Wer Europa retten will, muss es sozial machen. Wenn wir den Rechtsrutsch aufhalten wollen, brauchen wir […]

Seit 2001 wird der 22. Mai als »Internationaler Tag der biologischen Vielfalt« begangen. Dieser Tag erinnert an die offizielle Verabschiedung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die biologische Vielfalt. Ziel der Konvention ist es, die biologische Vielfalt zu schützen, ihre Bestandteile nachhaltig zu nutzen und die Vorteile aus der Nutzung genetischer Ressourcen gerecht zu verteilen. […]

Die Vorschriften zur Einführung einer europäischen digitalen Identität sind (gestern) in Kraft getreten. Sie ebnen den Weg dafür, dass alle Bürgerinnen und Bürger der EU ab 2026 die europäische digitale Brieftasche nutzen können. Diese wird aus einer mobilen App bestehen, die in jedem Mitgliedstaat ausgegeben wird. Sie wird es den EU-Bürgern und -Einwohnern ermöglichen, sich […]

Berlin (17. Mai 2024) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat heute im Bundesrat eine Entschließung zum Ausbau der deutsch-polnischen Begegnungen vorgestellt. Die Entschließung zielt darauf ab, besonders die vielfältigen zivilgesellschaftlichen Begegnungen zwischen Deutschland und Polen weiter auszubauen. 85 Jahre nach dem Überfall Deutschlands auf Polen, 33 Jahre nach Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags und 20 Jahre […]