Am heutigen europäischen Holobaust-Gedenktag für die Sinti und Roma wird an die über 500 000 Frauen, Männern und Kindern erinnert, die im Nationalsozialismus ermordet wurden. Helge Lindh hat für die SPD-Fraktion im Bundestag an der zentralen Gedenkfeier des Zentralrates der deutschen Sinti und Roma in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau teilgenommen. Für die SPD-Fraktion steht fest: Sinti […]

Am 2. August 1944 wurden die letzten verbliebenen 4.300 Sinti und Roma im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau ermordet. Zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma erklärt Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Bis zu einer halben Million Sinti und Roma sind im nationalsozialistischen Deutschland gewaltsam ums Leben gekommen. Sie wurden in Vernichtungslagern ermordet, sie fielen Gewalt, Hunger und Krankheiten zum […]

Zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für die Roma am heutigen 2. August haben die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, die Vizepräsidentin für Werte und Transparenz Vera Jourová und die Kommissarin für Gleichheitspolitik Helena Dalli eine gemeinsame Erklärung abgegeben: „Am Europäischen Holocaust-Gedenktag für die Roma erinnern wir an die Hunderttausenden Roma, die Opfer des Holocaust […]

Die Innovationsleistung der EU ist seit 2016 um rund 8,5 Prozent gestiegen. Deutschland gehört mit einer Leistung von 117,8 Prozent zusammen mit Österreich, Luxemburg, Irland, Zypern und Frankreich zu den starken Innovatoren und liegt über dem EU-Durchschnitt. Die innovativste Region in Europa ist Hovedstaden (Dänemark), gefolgt von Helsinki-Uusimaa (Finnland) und Oberbayern. Stockholm (Schweden) liegt an […]

Bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in London hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen die russischen Angriffe auf die Ukraine angeprangert und gewürdigt, wie die Menschen in der Ukraine um ihre Zukunft kämpfen. Von der Leyen bezog sich auf ihren Besuch vor Ort vor rund einem Monat: „Ich sah ein Land, das alles dafür […]

Die Europäische Kommission hat Google von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis gesetzt, dass das Unternehmen gegen die EU-Kartellvorschriften verstößt, indem es den Wettbewerb im Bereich der Technologien für Online-Werbung („Adtech“) verzerrt. Die Kommission hatte festgestellt, dass Google seine eigenen Technologiedienste für Online-Display-Werbung zulasten konkurrierender Anbieter solcher Dienste sowie von Werbetreibenden und Online-Verlegern begünstigt. Margrethe Vestager, […]

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat bei ihrem gemeinsamen Besuch mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Tunis die guten Beziehungen zwischen Tunesien und der Europäischen Union betont. Nach einem Gespräch mit dem tunesischen Präsidenten Kais Saied sagte von der Leyen: „Wir sind als „Team […]

Nach Ansicht der Europäischen Kommission verstößt ein neues polnisches Gesetz zur Prüfung des Einflusses Russlands auf die innere Sicherheit des Landes gegen EU-Recht. Die Kommission hat deshalb ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet und dem Land in einer ersten Stufe ein Aufforderungsschreiben übermittelt. Basis ist eine eingehende Bewertung des am 31.Mai 2023 in Kraft getretenen Gesetzes. […]