Stiftung Museum Schloss Moyland erwirbt Nutzungsrechte an Beuys-Werken im Sammlungs- und Archivbestand des Museums.

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Land NRW unterstützt Vereinbarung mit einmaliger Förderung. Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW teilt mit: Die Stiftung Museum Schloss Moyland hat mit dem Joseph Beuys Estate eine wegweisende Vereinbarung geschlossen: Künftig besitzt die Stiftung umfassende Nutzungsrechte an den Werken von Joseph Beuys aus dem Sammlungsbestand des Museums. Das Land Nordrhein-Westfalen finanziert die Vereinbarung mit […]

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„Tankrabatt wäre ein teurer Fehler und falsche Priorität der Bundesregierung“.

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Angesichts steigender Energiepreise infolge des Iran-Kriegs wird die Einführung eines Tankrabatts diskutiert. Dazu eine Einschätzung von Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin): „Der Iran-Krieg birgt bei einer weiteren Eskalation erhebliche Risiken für die deutsche Wirtschaft. Steigende Energiepreise könnten die Produktionskosten erhöhen und über höhere Verbraucherpreise auch die Haushalte spürbar belasten. Eine […]

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Renten steigen erneut um über 4 Prozent.

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Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steigen die Renten in Deutschland zum 1. Juli 2026 um 4,24 Prozent. Damit beträgt die Rentenanpassung zum vierten Mal seit fünf Jahren über 4 Prozent. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas: „Es ist eine gute Nachricht für die Rentnerinnen und Rentner, dass die Renten im Juli um 4,24 […]

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Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen „falsche Ärztin“.

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OSNABRÜCK. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 8. Januar 2026 (Aktenzeichen des BGH: 3 StR 368/25) die Entscheidung des Landgerichts Osnabrück im Verfahren um die sogenannte „falsche Ärztin“ bestätigt (Urteil des Landgerichts vom 17. März 2025; Aktenzeichen 18 KLs 14/24; vgl. PM 11-25). In dem Verfahren vor der 18. Großen Strafkammer – Jugendkammer – […]

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Brustkrebs-Früherkennung künftig für Frauen ab 45 zulässig.

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Verordnungsnovelle erleichtert auch mobiles Mammographie-Screening. Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat heute die Zweite Verordnung zur Änderung der Brustkrebs-Früherkennungs-Verordnung verkündet. Die Novelle dient zwei wichtigen Zielen: Die Mammographie, also eine Röntgen-Untersuchung, zur Brustkrebs-Früherkennung ist künftig für Frauen bereits ab 45 Jahren zulässig. Und der Einsatz mobiler Untersuchungseinheiten, sog. Mammobile, wird einfacher. […]

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Klage der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit auf Einsicht in Anordnungen des Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes unzulässig.

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Die von der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) erhobene Klage gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) auf Einsicht in Anordnungen individueller Aufklärungsmaßnahmen des BND-Präsidenten ist unzulässig. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Der BND darf gemäß § 34 Abs. 1 BNDG zur Erfüllung seiner Aufgaben ohne Wissen des Betroffenen mit technischen Mitteln in von Ausländern […]

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Weimer: Tricia Tuttle bleibt Berlinale-Intendantin.

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Kultur und Medien/Ausschuss. Berlin: (hib/AW). Tricia Tuttle wird weiterhin die Internationalen Filmfestspiele Berlin (Berlinale) als Intendantin leiten. Dies verkündete Kulturstaatsminister Wolfram Weimer am Mittwoch vor dem Kulturausschuss nach einer Sitzung des Aufsichtsrats der für die Berlinale zuständigen „Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH“ (KBB). Der Aufsichtsrat habe sich darüber hinaus in einer Empfehlung für die […]

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Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2025 in Berlin.

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Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und der Polizei Berlin stellten die Senatorinnen Iris Spranger und Ute Bonde sowie Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik Meisel und die Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Landespolizeidirektion, Katrin Stojanoff, die Verkehrssicherheitslage Berlin für das Jahr 2025 vor. Iris […]

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Sachsen-Anhalt stärker machen – Erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Sven Schulze.

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Magdeburg. In seiner ersten Regierungserklärung, fünf Wochen nach seiner Wahl, hat Ministerpräsident Sven Schulze die Leitlinien seiner Politik bis zur Landtagswahl und darüber hinaus vorgestellt. Im Mittelpunkt stünden wirtschaftliche Stärke, soziale Gerechtigkeit, eine moderne Bildungslandschaft und innere Sicherheit. „Die Regierungskoalition von Sachsen-Anhalt übernimmt Verantwortung und regiert unser Land verlässlich aus der politischen Mitte heraus. Wir […]

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Eine neue Rechtsform für nachhaltiges Unternehmertum: BMJV und BMF legen Rahmenkonzept zur Gesellschaft mit gebundenem Vermögen vor.

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Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesministerium der Finanzen haben die Einführung einer neuen Rechtsform für Unternehmen vorgeschlagen: die Gesellschaft mit gebundenem Vermögen. Sie soll nachhaltiges, an langfristigen Zielen orientiertes Unternehmertum befördern. Unternehmerinnen und Unternehmern sollen durch die Wahl der neuen Rechtsform sicherstellen können, dass erwirtschaftete Gewinne dauerhaft in der Gesellschaft verbleiben […]

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