„Eine Krebsdiagnose stellt das Leben von einem Moment auf den anderen auf den Kopf“.

„Gemeinsam einzigartig“ für Patientinnen und Patienten. Landespatientenschutzbeauftragte zum heutigen Weltkrebstag. Zum heutigen Weltkrebstag (04.02.) stellt die niedersächsische Landespatientenbeauftragte Dr. Nicole Sambruno Spannhoff die Perspektive der Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt und erinnert daran, dass hinter jeder Krebserkrankung ein Mensch mit einer ganz eigenen Geschichte, eigenen Sorgen und eigenen Bedürfnissen steht. Das diesjährige Motto „Gemeinsam […]

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Vorsicht vor falschen Polizeibeamten am Telefon.

Zeit: 02.02.2026.Orte: Chemnitz, Mittweida, Rochlitz. (343). Im Verlauf des gestrigen Tages erhielten mehrere Anwohner in Chemnitz, Mittweida und Rochlitz Anrufe von falschen Polizeibeamten. In keinem der Fälle, die der Polizei bekannt wurden, trat ein Vermögensschaden ein. Die Betrüger stellten sich am Telefon als Polizisten vor und versuchten mithilfe verschiedener Legenden, die Angerufenen um ihre Ersparnisse […]

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Sachsen will mehr Geld an geschädigte Beamte zahlen.

Zahlungen sollen fast verdoppelt werden. Entschädigungszahlungen für sächsische Beamtinnen und Beamte, die im Dienst verletzt oder getötet werden, sollen fast verdoppelt werden. Das sieht eine Änderung des Sächsischen Beamtenversorgungsgesetzes vor, die heute (3. Februar 2026) im Kabinett behandelt wurde. Der Gesetzentwurf wird nun an den Sächsischen Landtag zur parlamentarischen Befassung und Verabschiedung übergeben. Die Gesetzesänderung […]

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„Wer die Alterssicherung weiter privatisiert, will die gesetzliche Rente aushöhlen und nimmt steigende Altersarmut in Kauf“.

Zur Ankündigung von Kanzler Merz, die private Altersvorsorge auszubauen, meint Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Dass Merz seine Rentenpläne auf dem Jahresempfang der Deutschen Börse ankündigt, ist kein Zufall. Der Black-Rock-Lobbyist will das Geld der Versicherten den Banken und Hedgefonds überlassen, damit diese an den Börsen zocken können. Wer die Alterssicherung weiter privatisiert, […]

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„Die Armutszahlen sind ein lautes Alarmsignal, Schluß mit dem Wegducken!“.

Zu den heute vom statistischen Bundesamt (Destatis) veröffentlichten Erstergebnissen der Mikrozensus-Unterstichprobe zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) 2025 erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, Janis Ehling: „Über 13 Millionen Menschen sind armutsgefährdet und die Regierung tut so, als wäre das ein Randproblem. Während oben weiter kassiert wird, müssen sie jeden Euro zweimal umdrehen. Wer arbeitet, Kinder […]

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Gemeinsam gegen Glatteis – Update zur aktuellen Lage in Berlin.

Senatorin Bonde dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der BSR und der Berliner Wasserbetriebe sowie den Beschäftigten der Bezirke und des Berliner Senats für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU). Ute Bonde, Berlins Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt: „Ich bin dankbar, dass die Bezirke durch meine Initiative am Freitag in die Lage versetzt wurden, […]

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Kultur unter Kontrolle: Hamburger Kultureinrichtungen und die Kulturverwaltung im Nationalsozialismus.

Eine neue Ausstellung in der Hamburger Rathausdiele behandelt die Rolle der Hamburger Kulturpolitik während der NS-Zeit. Sie zeigt, wie Museen, Theater, Bücherhallen oder die Hochschule für Bildende Künste zwischen 1933 und 1945 gewirkt haben und stellt Biografien verfolgter Künstlerinnen und Künstler vor. Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien, Prof. Oliver von Wrochem, Vorstand […]

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Ordentliche Kündigung des Direktors des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin wirksam.

Das Arbeitsgericht Berlin hat am 30. Januar 2026 die fristlose Kündigung des Direktors des Versorgungswerks der Berliner Zahnärztekammer (VZB) als unwirksam, die ordentliche Kündigung jedoch als wirksam angesehen. Zwischen den Parteien bestand seit dem 1. Januar 2000 ein Arbeitsverhältnis. Zuletzt war der gekündigte Arbeitnehmer als Direktor für das VZB tätig. In dieser Funktion beriet er […]

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Haftbefehle gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer kriminellen Vereinigung für Exportgeschäfte in Vollzug gesetzt.

Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs hat heute (3. Februar 2026) die Haftbefehle gegen  den deutsch-russischen Staatsangehörigen Daniel A. den deutsch-ukrainischen Staatsangehörigen Artem I.,  den deutschen Staatsangehörigen Boris M.,  den deutschen Staatsangehörigen Eugen R. und den deutsch-russischen Staatsangehörigen Nikita S. in Vollzug gesetzt. Die Beschuldigten wurden gestern (2. Februar 2026) festgenommen und heute (3. Februar 2026) dem […]

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Amtsgerichtsdirektor mit Besoldungsklage erfolglos.

Die Bewertung des Dienstpostens eines Direktors des Amtsgerichts an einem Amtsgericht mit mehr als 50 Richterplanstellen mit der Besoldungsgruppe R 2 Landesbesoldungsordnung (LBesO) mit Amtszulage ist nicht verfassungswidrig. Dies hat das Oberverwaltungsgericht NRW heute entschieden und damit die Berufung des Klägers gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen zurückgewiesen. Der Kläger ist Direktor eines Amtsgerichts, das […]

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