Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag fand am heutigen Sonntag, 25. Januar 2026, in Dachau ein Lebensmarsch, eine bayerische Version des „March of the Living“, statt. Ziel war ein sichtbares und würdiges Zeichen gegen Judenhass sowie für Verantwortung, Erinnerung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Demonstrationszug startete im Besucherzentrum der KZ-Gedenkstätte Dachau und endete am Bahnhof Dachau – einem Ort, […]
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Zeit: 22.01.2026, 13:30 Uhr bis 17:00 Uhr. Ort: Dresden-Leipziger Vorstadt. Eine 75-jährige Seniorin ist um 170.000 Euro betrogen worden. Als ihr Telefon klingelte, meldete sich als Anrufer ein angeblicher Mitarbeiter der Sicherheitsabteilung einer Bank. Er machte der Frau glaubhaft, dass ihr Konto durch Betrugshandlungen gefährdet sei. In einem Telefonat brachte er sie dazu, mehrere Apps […]
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Die Bundesanwaltschaft hat gestern Abend (23. Januar 2026) auf Grund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs den im Libanon geborenen Mohammad S. bei seiner Einreise von Beirut (Libanon) am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) von Beamten des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§ 129a Abs. 1, […]
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Heute früh verstarb ein Jugendlicher bei einem Unfall in Berlin-Charlottenburg. Nach den ersten Erkenntnissen hielt sich der 17-Jährige gegen 3:10 Uhr mit einer größeren Personengruppe auf dem U-Bahnhof Deutsche Oper auf, als ihm ein Gegenstand in ein Gleisbett fiel. Bei dem Versuch, den Gegenstand aus dem Gleisbett zu holen, erlitt er einen Starkstromschlag, durch den […]
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Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder: „Wir investieren mit Hochdruck in unsere Verkehrsinfrastruktur. Die im Jahr 2025 zur Verfügung stehenden Mittel für Erhalt und Sanierung wurden vollständig verbaut, und zwar bei allen Verkehrsträgern: Straße, Schiene und Wasserstraße. Der Mittelabfluss bei den Verkehrsinvestitionen insgesamt liegt bei 95 Prozent. Das sind rund 32 Milliarden Euro, die wir investiert haben. Das […]
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In der ersten Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) vom 26. bis zum 30. Januar wird die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Stefanie Hubig, mit den PVER-Delegierten über das System der internationalen Gerechtigkeit sprechen. Des Weiteren wurden Debatten über die Integrität des Systems der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie die Europäische Sozialcharta beantragt. […]
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Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages lädt anlässlich des Red Hand Days am 12. Februar auch in diesem Jahr zur Aktion Rote Hand gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen in Kriegen ein. Die Kinderkommission teilt dazu mit: „Die rote Hand – das zentrale Zeichen dieser Aktion – steht für den entschiedenen Widerstand gegen jede Form […]
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Den Möglichkeiten, Piloten als selbständige Auftragnehmer zu beschäftigen, sind Grenzen gesetzt. Die zur Begründung einer Selbständigkeit gewählte Vertragsgestaltung, über die das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg in einem Musterverfahren zu entscheiden hatte, lässt tatsächlich nur den Schluss auf eine abhängige Beschäftigung bei der irischen Fluggesellschaft Ryanair zu (Urteil vom 21. Januar 2026, Aktenzeichen: L 16 BA 48/23). […]
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Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat mit Beschluss vom 22. Januar 2026 entschieden, dass der Sitzungsausschluss eines Abgeordneten aus der 64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin am 27. März 2025 diesen in seinen Mitwirkungs- und Beteiligungsrechten aus Art. 38 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung von Berlin verletzt […]
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Ehepartner sind nicht familienversichert, wenn sie ihre Altersrente lediglich für wenige Monate als Teilrente in Anspruch nehmen und dadurch in dieser Zeit die Einkommensgrenze für den Zugang zur Familienversicherung unterschreiten. Dies hat der 6a. Senat des Bundessozialgerichts am 22. Januar 2026 für die noch bis zum 31. Dezember 2025 geltende Rechtslage entschieden und die Revision […]
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