Kulturstaatsministerin Roth gratuliert Ben Becker zu seinem 60. Geburtstag.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth zum 60. Geburtstag von Ben Becker am heutigen 19. Dezember 2024: „Als einer der bekanntesten Schauspieler Deutschlands hat Ben Becker das Publikum in erfolgreichen Kinofilmen wie „Schlafes Bruder“ oder „Comedian Harmonists“ begeistert. Vor allem in jüngster Zeit hat Ben Becker auch fern der ausgetretenen Pfade des klassischen Bühnenkanons mit gefeierten Solo-Programmen wie […]

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Zum Tode von Klaus Wolfermann – Söder: „Bayern trauert um einen wahren König des Sports“.

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Tode von Klaus Wolfermann:„Bayern trauert um einen wahren König des Sports. Mit großer Bestürzung haben wir vom Tode von Klaus Wolfermann erfahren. Er hat den Speerwurf geprägt wie kaum ein anderer. Klaus Wolfermann war eine echte Sportlegende aus dem Nürnberger Land, der mit seiner Leistung die ganze Welt beeindruckte. […]

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Gestern inhaftierter sog. Profi-Fotograf wieder frei.

Ein 60-Jähriger, der gestern wegen des dringenden Tatverdachts unter anderem des sexuellen Missbrauchs von Kindern in Untersuchungshaft genommen wurde, wurde aus dieser von der Berliner Staatsanwaltschaft heute wieder entlassen. Nach heute erst vorliegenden Erkenntnissen wären beide Mädchen – entgegen den zunächst bekannten Angaben – zum Tatzeitpunkt bereits älter als 14 Jahre und somit rechtlich keine […]

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ÖDP und andere Kleinparteien müssen weiter Unterschriften sammeln.

Organklage gegen Unterschriftenerfordernisse für Wahlvorschläge zur Bundestagswahl erfolglos. BVerfG-Beschluss vom 10. Dezember 2024 – 2 BvE 15/23. Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Organklage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zurückgewiesen, mit der sie geltend gemacht hat, der Deutsche Bundestag hätte bei der Wahlrechtsreform im Jahr 2023 die Erfordernisse von Unterstützungsunterschriften für […]

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Woidke gratuliert Kretschmer zur Wahl als Ministerpräsident Sachsens – Gute Zusammenarbeit fortsetzen.

Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke hat seinem Amtskollegen aus Sachsen, Michael Kretschmer, herzlich zur heutigen Wiederwahl durch den Landtag in Dresden gratuliert. In seinem Glückwunschschreiben betont Woidke: „Eine Minderheitsregierung anzuführen ist sicher eine besondere Herausforderung. Ich bin aber davon überzeugt, dass diese Aufgabe bei Ihnen in guten Händen ist. Sie sind genau der Richtige, um Stabilität […]

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Geschwisterregelungen beim Elternbeitrag gelten auch für Halbgeschwister.

Besuchen Halbgeschwister, die mit dem gemeinsamen Elternteil zusammenleben, gleichzeitig im Stadtgebiet Kindertageseinrichtungen, sind bei der Festsetzung von Elternbeiträgen hierfür satzungsrechtliche Geschwisterermäßigungen oder -befreiungen zu berücksichtigen; dies gilt unabhängig davon, ob die Halbgeschwister neben dem gemeinsamen Elternteil auch mit dem anderen Elternteil des einen Kindes in häuslicher Gemeinschaft zusammenleben. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW durch ein […]

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Festnahme eines Profi-Fotografen wegen Missbrauchsverdachts.

Ein mittlerweile 60 Jahre alter Mann wurde heute an seiner Wohnanschrift in Berlin-Friedrichshain wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs Minderjähriger in Rio de Janeiro (Brasilien) festgenommen. Er befindet sich nun in Untersuchungshaft. Das teilten die Berliner Staatsanwaltschaft und Polizei Berlin in einer gemeinsamen Pressemitteilung heute mit. Gegen den Profi-Fotografen besteht der Verdacht, zwischen dem […]

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Auch mit arbeitsfreien Tagen kann die Anwartschaftszeit erfüllt werden.

Bei Gefangenen können neben arbeitsfreien Wochenend- und Feiertagen auch andere arbeitsfreie Tage der Versicherungspflicht unterliegen und zur Erfüllung der Anwartschaftszeit dienen. Dies hat der 11. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 17. Dezember 2024 entschieden (Aktenzeichen B 11 AL 10/23 R). Während der Inhaftierung können Gefangene eine Anwartschaft auf Arbeitslosengeld für die Zeit nach […]

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Empfehlung des Berliner Impfbeirates: Jetzt noch gegen Influenza impfen lassen!

Aufgrund bundesweit und auch in Berlin steigender Zahlen von Fällen saisonaler Virusgrippe (Influenza), erinnert der Berliner Impfbeirat daran, die Möglichkeit zur Impfung zu nutzen und damit das Risiko für schwere Krankheitsverläufe und Krankenhauseinweisungen zu reduzieren. Da der Gipfel der jährlichen Grippewelle meist erst Ende Januar bis Mitte Februar auftritt, bieten die Wochen um den Jahreswechsel […]

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Artikelgesetz Zeitenwende: Schnelle Verabschiedung gefordert.

Verteidigung/Anhörung. Berlin: (hib/HAU). Der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr“ (20/13488) sollte noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. Diese Ansicht teilte die Mehrheit der zu einer öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses am Montagnachmittag geladenen Experten. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, die finanziellen Leistungen für […]

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