In der gestrigen Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses ist ein Untersuchungsausschuss eingesetzt worden, der die Vorgänge in der Gedenkstätte Hohenschönhausen untersuchen soll, die sich unter der Leitung von Hubertus Knabe ereignet haben sollen.

Der Obmann für die SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Christian Hochgrebe, erklärt dazu:

„Ich hoffe sehr, dass diesem scharfen Schwert der Demokratie mit dem gebotenen Respekt begegnet wird. Ich mache mir Sorgen, dass die Opposition diesen Untersuchungsausschuss hauptsächlich für den Versuch nutzen will, die Regierung politisch zu beschädigen. Der Untersuchungsausschuss soll jedoch die tatsächlichen Kenntnisse und Vorgänge in der Gedenkstätte offenlegen. Dabei sollen die Opfer nicht erneut durchleben müssen, was sie bereits Schlimmes erlebt haben. Die Koalition wird alles tun, um die Opfer zu schützen.“

Der Untersuchungsausschuss wird in den kommenden Wochen seine Arbeit aufnehmen und Fragen zum Sachverhalt und jeweiligen Kenntnisstand der Vorstandsmitglieder im Fall Knabe stellen.

Die SPD-Fraktion entsendet die Abgeordneten Christian Hochgrebe, Thomas Isenberg und Bettina König als Mitglieder in den Ausschuss, als Stellvertretende Karin Halsch, Dr. Clara West und Frank Zimmermann.

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