Jessika Roswall, EU-Kommissarin für Umwelt, resiliente Wasserversorgung und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft, und Carsten Schneider, Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, haben in Berlin eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der Wasserresilienz in Deutschland unterzeichnet. Erst vor wenigen Wochen hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union das Engagement der EU für eine resiliente Wasserversorgung unterstrichen.
Herausforderungen benannt, gemeinsam Pläne für Verbesserungen erstellt.
Kommissarin Roswall sagte: „Der heutige Tag ist ein wichtiger Schritt im Kampf Europas gegen die Wasserknappheit und hin zu einer höheren Wasserresilienz. Die EU und Deutschland verpflichten sich zu dringendem Handeln. Gemeinsam haben wir die Herausforderungen benannt, Lösungen erörtert und einen Plan für Verbesserungen erarbeitet. Dies wird dazu beitragen, dass Menschen, Unternehmen und die Natur über ausreichend Wasser von besserer Qualität verfügen.“
Kommission unterstützt die Anstrengungen Deutschlands
Die gemeinsame Erklärung zeigt auf, wie Deutschland auf Grundlage seiner Nationalen Wasserstrategie seine Anstrengungen verstärken wird, um den Wasserkreislauf wiederherzustellen und zu schützen, eine wassersparendere Wirtschaft aufzubauen und einen sicheren und erschwinglichen Zugang zu Wasser und Abwasserversorgung zu gewährleisten. Zudem unterstreicht die Erklärung, wie die Kommission diese Bemühungen unterstützen wird.
Deutschland schließt als erstes Land strukturierten Dialog ab
Deutschland ist das erste EU-Mitgliedsland, das den strukturierten Dialogprozess abgeschlossen hat. Die Kommission hatten den Prozess im November 2025 eingeleitet; es sollen schrittweise alle Mitgliedstaaten beteiligt werden.
Maßnahmen in Deutschland: Wasserverschmutzung, Kläranlagen
Die Bekämpfung der Wasserverschmutzung hat höchste Priorität; dazu gehören Maßnahmen zur Verringerung der Altlasten aus dem Bergbau und zur Unterstützung des Übergangs zu einer nachhaltigen Landwirtschaft. Darüber hinaus wird Deutschland daran arbeiten, die natürliche Wasserrückhaltung zu fördern, die Wasserentnahme auf einem nachhaltigen Niveau zu halten, die Wassereffizienz zu verbessern und eine bessere Kontrolle der Wasserressourcen zu gewährleisten. Auch die Zusammenarbeit mit den Bundesländern wird intensiviert, um besser auf künftige Wasserknappheit und Dürren vorbereitet zu sein.
Deutschland wird zudem die Umsetzung der EU-Wassergesetzgebung fortsetzen und, wo erforderlich, bestehende Kläranlagen durch eine zusätzliche Stufe zur Schadstoffentfernung aufrüsten. Diese Modernisierungen werden dazu beitragen, Arzneimittelrückstände, Pestizide, PFAS und andere Mikroverunreinigungen herauszufiltern, für deren wirksame Entfernung die derzeitigen Kläranlagen nicht ausgerüstet sind.
Zu den weiteren Maßnahmen gehören die Intensivierung der Bemühungen zur Wiederherstellung aquatischer Ökosysteme, die Ermittlung der Hauptrisiken für die Wasserqualität in Trinkwassereinzugsgebieten sowie die Verpflichtung, strengere Präventivmaßnahmen zur Verringerung dieser Risiken zu ergreifen. Zudem werden Anstrengungen unternommen, um die Kompetenzen der Kommunen und Akteure auf lokaler Ebene zu stärken und sie zu unterstützen.
Kommissions-Hilfe v.a. bei Forschung, Digitalisierung, Qualifikationen und Investitionen
Die Kommission wird durch verschiedene Maßnahmen im Rahmen der Europäischen Strategie für Wasserresilienz die Bemühungen Deutschlands bei Forschung und Innovation, der Beschleunigung der Digitalisierung, besserer Qualifikationen sowie der Erleichterung öffentlicher und privater Investitionen in grüne und blaue Infrastruktur unterstützen.
Die gemeinsame Erklärung ist das Ergebnis der Bewertung der dritten Flussgebietsbewirtschaftungspläne und der zweiten Hochwasserrisikomanagementpläne durch die Dienststellen der Kommission sowie eingehender Diskussionen auf technischer Ebene, bei denen mehrere Bereiche für eine beschleunigte Umsetzung und Verbesserung ermittelt wurden.
Hintergrund
Die Kommission verstärkt ihre Bemühungen, um sicherzustellen, dass die Strategie zur Wasserresilienz in der gesamten Union wirksam und gerecht umgesetzt wird.
Um die europäischen Ziele zur Wasserresilienz bis 2050 zu erreichen, sind tiefgreifende Veränderungen auf allen Ebenen erforderlich. Dabei kommt den EU-Ländern, Städten und Regionen ebenso wie der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Jugend, der Zivilgesellschaft und den Finanzinstituten eine Schlüsselrolle zu.
Entscheidend bleibt die vollständige Umsetzung der EU-Wassergesetzgebung und der Strategie zur Wasserresilienz. Vor dem Hintergrund einer hohen Zahl hitzebedingter Todesfälle, Störungen in der Lieferkette, Ernteausfällen und beispiellosen Waldbränden haben die extremen Hitzewellen in diesem Jahr die Dringlichkeit verstärkter Maßnahmen zur Wasserresilienz in Deutschland unterstrichen.