Kim und Trump auf dem Gipfel.

Von Dr. Werner Pfennig, Historiker und Kulturwissenschaftler am Institut für Koreastudien an der FU Berlin, für TP Presseagentur Berlin. Was die Symbolik anbelangt, war es ein sehr erfolgreiches Gipfeltreffen, das Kim Jong-un und Donald Trump am 12. Juni in Singapur zelebrierten. Inhaltlich fiel die gemeinsame Erklärung etwas mager aus. Entscheidend ist jedoch, dass das Treffen […]

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Urteil verkündet im Verfahren wegen Wahlfälschung gegen Wahlbewerber der Linkspartei.

OSNABRÜCK. Die 12. Große Strafkammer des Landgerichts Osnabrück hat heute im Verfahren wegen des Verdachts der Wahlfälschung das Urteil verkündet (Az. 12 KLs 4/17): Danach hat die Kammer vier der Angeklagten u.a. der Wahlfälschung für schuldig befunden. Gegen diese Angeklagten hat die Kammer (Gesamt-) Freiheitsstrafen von sieben Monaten und einer Woche bis zu einem Jahr […]

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1968 – ein europäisches Jahr?

Öffentliche Podiumsdiskussion am 19. Juni 2018 an der Freien Universität zum Umbruchsjahr im Rahmen des Berliner Europa-Dialogs. Den Umbrüchen des Jahres 1968 ist am 19. Juni 2018 eine Podiumsdiskussion an der Freien Universität Berlin gewidmet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutieren, ob sich 1968 als europäisches Jahr bezeichnen lässt. Die öffentliche Veranstaltung findet im Rahmen der […]

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Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz setzt bei Bamf-Affäre weiter auf Aufklärung im Innenausschuss.

In der Debatte über die Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) setzt der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, weiter auf eine Aufklärung durch den Innenausschuss des Parlaments. In einem Gespräch mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungsdatum: 11. Juni 2018) wendet er sich zugleich gegen die von AfD und FDP geforderte […]

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Ökonomie, Klima, Krieg – die Krisen der Welt und ein unzeitgemäßes G-7 Treffen in Kanada.

Von Prof. Dr. Hajo Funke, FU Berlin, für TP Presseagentur Berlin. Als es 1975 das erste Mal stattfand, hatten die Gipfelteilnehmer nach der Währungskrise 1973 zur Vorbeugung von ökonomischen und Finanzkrisen Regeln verabredet. Man diskutierte und einigte sich, unter anderem Giscard d´Estaing und Helmut Schmidt. Das war in Zeiten des kalten Kriegs, wo sich der […]

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Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein bleibt hart: Puigdemont drohe im spanischen Strafverfahren keine politische Verfolgung.

Die Generalstaatsanwaltschaft erachtet die Auslieferung des Verfolgten Carles  Puigdemont für zulässig. SCHLESWIG. Der Generalstaatsanwalt des Landes Schleswig-Holstein hat am heutigen Tag bei dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht beantragt, gemäß § 29 IRG (Gesetz über die Internationale Rechtshilfe in Strafsachen) die Auslieferung des ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont aus Deutschland an Spanien zur dortigen Strafverfolgung für zulässig zu […]

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Ausschreibung „Sozialer Menschenrechtspreis 2018“.

Die Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation wird im Jahr 2018 wieder Einzelpersonen, Vereine, Projekte, Organisationen oder Unternehmen mit dem „Sozialen Menschenrechtspreis“ auszeichnen, die sich um die sozialen Menschenrechte verdient gemacht haben. Der Preis ist mit 5.000 € dotiert. Die Preisverleihung erfolgt wieder im Rahmen eines Festaktes im Rathaus Charlottenburg am 17. Oktober 2018 in […]

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Die Politisierung des Obersten Gerichts in Polen.

Vereinigung der polnischen Richter „Iustitia“ nimmt Stellung. Beanstandung 2.1.2.(6) KE Infolge der  Herabsetzung des verbindlichen Ruhestandsalters werden alle neuen Richter des Obersten Gerichtshofs auf der Grundlage einer Empfehlung des neu, nach politischen Kriterien gewählten, Landesjustizrates (KRS)  vom  Präsidenten ernannt .   Die Erklärung der polnischen Regierung   Der Landesjustizrat  besteht  überwiegend aus Richtern ( 17 […]

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Peru: Ex-Präsident Alberto Fujimori überraschend begnadigt.

Lima. In Peru ist Ex-Präsident Alberto Fujimori (1990-2000) am 24. Dezember aus humanitären Gründen begnadigt wurden. Er leide an einer fortschreitenden, degenerativen und unheilbaren Krankheit, sodass eine Fortführung der Haftstrafe sein Leben bedrohen würde, heißt es dazu in einem Statement des Präsidentenamtes. Fujimori ist 2007 wegen Korruption und schwerer Menschenrechtsverletzungen zu 25 Jahren Haft verurteilt worden und leidet […]

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Katalonien-Krise: Eine Bewährungsprobe für die spanische Justiz.

Die Augen der Welt sind derzeit auf Spanien gerichtet, das seine größte Staatskrise seit dem Übergang zur Demokratie vor 40 Jahren durchlebt. Die internationale Aufmerksamkeit stellt dabei einen Faktor dar, der – in hoffentlich mäßigender Weise – auf den Gang der Ereignisse im Land zurückwirken kann. Allein der Blick in die überquellenden Leserkommentarspalten von Onlinemedien […]

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